Reduzierung der Sollarbeitszeit

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Zur Gleichstellung der in Schichtdiensten eingesetzten Beschäftigten mit den Verwaltungskräften regelt § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD/TV-L die Reduzierung der Sollarbeitszeit, wenn an einem Wochenfeiertag dienstfrei geplant sei. Mangels entsprechender Einlassungen des BAG blieb bisher offen, wie die Reduzierung der Sollarbeitszeit vorzunehmen war. Denn eine Kürzung um „dienstplanmäßig ausgefallene Stunden“ ist mangels Planung nicht möglich.

Dennoch müsse – so das BAG mit Urteil vom 31.3.2021 (5 AZR 292/20) – individuell festgestellt werden, wie viele Stunden der betreffende Arbeitnehmer hätte arbeiten müssen, wenn er dienstplanmäßig zur Feiertagsarbeit herangezogen worden wäre. Dies gelte auch dann, wenn dies bei schwankender Dienstplaneinteilung im Einzelfall zu Schwierigkeiten bei der Ermittlung der maßgeblichen Stundenzahl führen könne. Soweit eine Feststellung der ausgefallenen Stunden aufgrund des Arbeitszeitmodells nicht möglich sei, sei ein Referenzzeitraum zu bilden. Und hier hatte das BAG den vom LAG festgestellten Sieben-Tages-Zeitraum mit in Summe 49,5 Stunden akzeptiert. Je Wochenfeiertag ohne Dienst waren somit 7,07 Stunden gutzuschreiben.

Das Wörterbuch erschließt dem Juristen wie auch dem Nichtjuristen die lateinische Rechtssprache mit annähernd 4 000 Stichwörtern.

Sebastian Günther

Sebastian Günther
Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Günther • Zimmermann Rechtsanwälte, Stellv. Geschäftsführer der VKA, Berlin
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Das LAG Nürnberg (Urt. v. 3.5.2019 – 8 Sa 340/18, v. 30.4.2019 – 7Sa 346/18; Rev. eingelegt unter 6 AZR 254/19 und 6 AZR 253/19) hatte zu entscheiden

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