Rückforderung von Honoraren bei Scheinselbstständigen

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 Bild: pixabay.com
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Ein Pfleger war auf eigenen Wunsch hin bei einem Pflegeheim als selbstständiger freier Mitarbeiter beschäftigt und erhielt ein Honorar, das über dem Entgelt vergleichbarer angestellter Pflegekräfte lag. Im Rahmen einer Prüfung der DRV stellte diese fest, dass es sich um ein sozialversicherungsrechtliches Anstellungsverhältnis handelt, nicht um eine freiberufliche Zusammenarbeit. Der Pflegeheimbetreiber musste daher Sozialabgaben und Lohnsteuern nachzahlen. Vor dem ArbG versuchte der Arbeitgeber, die Differenz zwischen Honorar und Vergütung angestellter Pflegekräfte zurückzufordern.

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Dr. Claudia Rid

Dr. Claudia Rid
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, München

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Artikel Rückforderung von Honoraren bei Scheinselbstständigen
Seite 546 bis 547
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Problempunkt

Das LG Augsburg hatte den Angeklagten wegen Beihilfe zum Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt in 82 Fällen

Frei
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Das BAG hat mit seinem Urteil vom 9.9.2020 – 4 AZR 161/20 zum regelmäßig auftretenden Problem bei der Bildung von Arbeitsvorgängen i. S. d