Sozialplanvolumen und Klageverzichtsprämie

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 Bild: pixabay.com
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Die Betriebsparteien hatten in einem Sozialplan zum Ausgleich von Nachteilen infolge der Werksschließung Abfindungszahlungen vereinbart, die sich nach der Formel „Betriebszugehörigkeit × Bruttomonatseinkommen × Faktor“ bemessen. Dabei war der Faktor abhängig vom Lebensalter des Arbeitnehmers gestaffelt zwischen 0,15 und 0,95. Der Sozialplan war in der Einigungsstelle abgeschlossen worden, in der auch eine Betriebsvereinbarung über eine Klageverzichtsprämie „unterzeichnet“ wurde (BV Klageverzichtsprämie). Darin war geregelt, dass Mitarbeiter, die auf eine Kündigungsschutzklage verzichten, eine höhere Abfindung erhalten.

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Dr. Claudia Rid

Dr. Claudia Rid
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, München

· Artikel im Heft ·

Sozialplanvolumen und Klageverzichtsprämie
Seite 51
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Body Teil 1

Zusammenspiel von Interessenausgleich und Sozialplan

Im Falle des Tatbestands einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG hat der Arbeitgeber den

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Body Teil 1

Problempunkt

Der klagende Arbeitnehmer begehrt die Zahlung von Schadensersatz wegen eines Verstoßes gegen das Verbot der

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Body Teil 1

Problematik

Das Szenario ist allen Arbeitgebern bekannt: Es existieren immer Arbeitnehmer, die häufiger krankheitsbedingt fehlen als alle anderen

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Body Teil 1

1 Planungs- und Vorbereitungsphase

Regelmäßig gliedert sich eine Um- bzw. Restrukturierung in eine Planungs- und Vorbereitungsphase, eine

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Body Teil 1

Rechtliche Rahmenbedingungen

Ob bei einem reinen Personalabbau eine Betriebsänderung i. S. d. § 111 BetrVG vorliegt und dieser somit

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Body Teil 1

1 Ausgangslage

Bei dieser Beendigungslösung vereinbaren Unternehmen und Mitarbeiter im Aufhebungsvertrag ein insolvenzsicheres Wertguthaben, der