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11.9.24, 10:00-11:00 Uhr
29. January 2021, 10:23 Uhr
Die Betriebsparteien hatten in einem Sozialplan zum Ausgleich von Nachteilen infolge der Werksschließung Abfindungszahlungen vereinbart, die sich nach der Formel „Betriebszugehörigkeit × Bruttomonatseinkommen × Faktor“ bemessen. Dabei war der Faktor abhängig vom Lebensalter des Arbeitnehmers gestaffelt zwischen 0,15 und 0,95. Der Sozialplan war in der Einigungsstelle abgeschlossen worden, in der auch eine Betriebsvereinbarung über eine Klageverzichtsprämie „unterzeichnet“ wurde (BV Klageverzichtsprämie). Darin war geregelt, dass Mitarbeiter, die auf eine Kündigungsschutzklage verzichten, eine höhere Abfindung erhalten.
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Dr. Claudia Rid
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, München
· Artikel im Heft ·
Sozialplanvolumen und Klageverzichtsprämie
Seite 51
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7.8.2023
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Im Juni 2019 schloss die Beklagte anlässlich einer Betriebsstilllegung mit dem Betriebsrat u. a. einen Sozialplan, der
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3.5.2023
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Der schwerbehinderte Kläger ist bereits seit vielen Jahren bei der Beklagten beschäftigt. Aufgrund einer Werksschließung
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Anlässlich der Betriebsstilllegung schlossen die Betriebsparteien einen Sozialplan zur Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, der bei
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