Wann dürfen Weisungen missachtet werden?

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Prof. Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes
Prof. Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes

Neue Richter neues Recht?

Zur Erinnerung: 2012 hatte der 5. Senat erkannt: Eine unbillige Weisung ist nicht nichtig, sondern nur unverbindlich. Entsteht Streit über die Verbindlichkeit, entscheidet das Gericht. Der Arbeitnehmer ist an die Weisung gebunden, bis das Gericht die Unverbindlichkeit rechtskräftig feststellt. Jetzt möchte der 10. Senat die Auffassung vertreten, dass der Mitarbeiter im Anwendungsbereich des § 106 GewO eine unbillige Weisung des Arbeitgebers auch dann nicht befolgen muss, wenn keine dementsprechende rechtskräftige Entscheidung des Arbeitsgerichts vorliegt. Der 10.

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Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes

Dr. jur. Günter Schmitt-Rolfes
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, München

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Artikel Wann dürfen Weisungen missachtet werden?
Seite 575
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