Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

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Die Parteien stritten um die Zahlung einer Wechselschichtzulage nach dem TVöD-K, die eine Kinderkrankenschwester begehrte. Sie arbeitete in einem Krankenhaus auf einer Station, die durch einen Dienstplan 24 Stunden ununterbrochen besetzt ist, und wurde im Wechsel in allen Schichten eingesetzt. So war sie am 2., 11., 12. Juni 2015 und am 2., 23., 24. Juli 2015 in der Nachtschicht eingesetzt. Sie bekam für elf Monate eine Wechselschichtzulage (105 Euro), aber für den Monat Juli nur eine normale Schichtzulage (40 Euro brutto). Mit ihrer Klage forderte sie den Differenzbetrag zur Wechselschichtzulage. Insbesondere ging es um die Frage, ob der Kalender- oder der Zeitmonat maßgeblich ist und ob auf das Ende der letzten Nachtschicht des Vormonats oder auf das Ende einer jeden Nachtschicht abgestellt wird.

Den Streit hatte letztlich das BAG (Urt. v. 24.5.2018 – 6 AZR 191/17) zu entscheiden. Es gab der Klägerin recht und verurteilte das Krankenhaus zur Zahlung der Wechselschichtzulage für den Monat Juli. § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K bestimmt für die Zahlung der Wechselschichtzulage, dass Beschäftigte längstens nach Ablauf eines Monats erneut zu mindestens zwei Nachtschichten (beachte: im TVöD-V eine Nachtschicht) herangezogen werden müssen. Der maßgebliche Monatszeitraum beginnt mit jedem Ende einer Nachtschicht, es kommt nicht auf das Ende der letzten Nachtschicht des Vormonats an. Entscheidend ist der Zeitmonat, welcher mit der Nachtschicht am 2. Juli von Neuem zu laufen begann.

Um den Arbeitsaufwand in Grenzen zu halten, stellt Ihnen unser Referententeam jedes Quartal im Rahmen unseres Webinars „Update Rechtsprechung Arbeitsrecht“ die aktuellsten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts und der Landesarbeitsgerichte zusammen.

Sebastian Günther

Sebastian Günther
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, GÜNTHER ZIMMERMANN Rechtsanwälte PartG, Berlin, Stellv. Geschäftsführer der VKA, Berlin

· Artikel im Heft ·

Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K
Seite 589
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