Zeitwertkonten bei Betriebsübergang

Strategien und Fallstricke
Bei Unternehmenstransaktionen stehen vorhandene Zeitwertkonten aufgrund fehlender Bilanzberührung im Schatten der betrieblichen Altersversorgung. Zur Vermeidung finanzieller und rechtlicher Risiken empfiehlt sich gleichwohl ein professioneller Umgang mit diesem noch recht jungen Thema (Inkrafttreten des „Flexi II“-Gesetzes am 1.1.2009) in allen Phasen einer Transaktion einschließlich des Plandesigns.
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 Bild: Gina Sanders / stock.adobe.com
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1 Relevante Szenarien

In der Praxis treten die meisten Fragestellungen beim Betriebsübergang nach § 613a BGB (typischerweise im Kontext eines Asset Deals) auf, sei es in Reinform oder in Kombination mit Vorgängen nach dem Umwandlungsgesetz (UmwG; vgl. die Rechtsgrundverweisung in § 324 UmwG). Ein Sonderfall liegt dann vor, wenn ein Vorgang nach dem UmwG eine Gesamtrechtsnachfolge darstellt (z. B. bei einer Verschmelzung). Demgegenüber ist die Situation bei einem Share Deal (bloßer Inhaberwechsel) tendenziell einfacher, da hier die arbeitsrechtlichen und Rechtsbeziehungen mit externen Providern grundsätzlich unverändert bleiben.

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Henning Rihn

Henning Rihn
Director Retirement, Legal, Willis Towers Watson, München

Dr. Michael Karst

Dr. Michael Karst

· Artikel im Heft ·

Zeitwertkonten bei Betriebsübergang
Seite 670 bis 673
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Body Teil 1

Herausforderungen und rechtlicher Rahmen

Unternehmen, die Sabbaticals einführen wollen, sehen sich folgenden Herausforderungen

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Herleitung des Ausgleichs und Rechtslage bis 2009

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Problempunkt

Geht das Arbeitsverhältnis nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgrund eines Betriebsübergangs gem. § 613a BGB auf

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§ 37b EStG sieht die Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen vor. In dem durch das FG Baden-Württemberg mit Urteil vom 19.4

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Die Mitarbeiterbeteiligung ist im vorliegenden Fall eine