Arbeitszeiterfassung – Rückkehr ins Mittelalter?

Art. 31 Abs. 2 GRC; RL 2003/88/EG; RL89/391/EWG

Arbeitgeber sind nach neuester EuGH-Rechtsprechung verpflichtet, ein System zur täglichen Arbeitszeiterfassung ihrer Arbeitnehmer einzuführen. Nur so kann nach Auffassung des EuGH die Einhaltung von Höchstarbeits- und Mindestruhezeiten gewährleistet werden.

(Leitsätze der Bearbeiter)

EuGH, Urteil vom 14.5.2019 – C-55/18

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Bild: GaToR-GFX/stock.adobe.com
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l Problempunkt

Dem Urteil des EuGH ist ein Verfahren vor dem Nationalen Gerichtshof in Spanien vorausgegangen, in welchem die spanische Gewerkschaft CCOO eine Verbandsklage gegen die Deutsche Bank SAE führte. Die Gewerkschaft begehrte feststellen zu lassen, dass die Beklagte verpflichtet sei, ein System zum Erfassen der von den Arbeitnehmern geleisteten täglichen Arbeitszeiten einzuführen. Diese Pflicht ergebe sich aus dem spanischen Arbeitnehmerstatut i. V. m. der EU-Arbeitszeitrichtlinie und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC).

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Artikel Arbeitszeiterfassung – Rückkehr ins Mittelalter?
Seite 548 bis 549
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