Umkleiden als Vergütungspflichtige Arbeitszeit

§§ 611, 611a BGB; § 6 Abs. 2MTV Chemie

Auch bei Schutzkleidung kann die Vergütung der Umkleidezeit durch Arbeits- oder Tarifvertrag ausgeschlossen werden.

(Leitsatz des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 12.12.2018 – 5 AZR 124/18

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Bild: beeboys/stock.adobe.com
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l Problempunkt

Der Kläger begehrt die Vergütung von Umkleidezeiten. Er ist als Schichtführer in der Produktion der Beklagten, einem Chemieunternehmen, beschäftigt. Der Arbeitsvertrag verweist auf den Manteltarifvertrag der Chemieindustrie (MTV Chemie) in der jeweils gültigen Fassung. Zusätzlich geleistete Arbeitszeit des Klägers führt zur Gutschrift auf seinem Arbeitszeitkonto. Kraft Betriebsvereinbarung ist im Betrieb der Beklagten geregelt, dass die Mitarbeiter eine persönliche, flammenhemmende Schutzausrüstung und Sicherheitsschuhe tragen müssen.

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Dr. Ingo Plesterninks

Dr. Ingo Plesterninks
VP HR Mauser International Packaging Solutions, Brühl, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn

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Umkleiden als Vergütungspflichtige Arbeitszeit
Seite 554
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