Zur mehrfachen Ablösung von Zusagen auf Leistungen der bAV
§§ 1, 2, 2a BetrAVG
Problempunkt
Der Eingriff in erdiente und noch zu erdienende Versorgungsanwartschaften unterliegt nach der Rechtsprechung des BAG aufgrund der Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit einer dreistufigen Prüfung (sog. Drei-Stufen-Theorie). Diese Prüfung ist im Schrifttum umstritten und wirft in der Praxis regelmäßig neue Fragen auf.
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Herr Morgenroth, welche Informationspflichten kommen auf Unternehmen zu?
Frau Dr. Emmert, Herr Hennig – warum wurde die Expertenkommission eingesetzt und welche Zielvorgaben wurden gemacht?
Hennig: Die Kommission sollte
● Problempunkt
Der Kläger ist bei der Beklagten als Entwicklungsingenieur auf Basis eines Arbeitsvertrages für außertarifliche Angestellte bei einer
