Auslegung von Bezugnahmeklauseln in Altverträgen

Eine arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel in einem Altvertrag, nach der sich das Anstellungsverhältnis nach den jeweils geltenden Tarifverträgen der infrage kommenden Sparte richtet, ist als Gleichstellungsabrede i.S.d. Vertrauensrechtsprechung auszulegen.

(Leitsatz des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 14. Dezember 2011 – 4 AZR 79/10

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Bild: Corgarashu / stock.adobe.com
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Problempunkt

Im Rahmen einer Zahlungsklage stritten die Parteien darüber, wie eine zwischen ihnen formularmäßig vereinbarte Bezugnahmeklausel auszulegen ist.

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