BEM bei krankheitsbedingter Kündigung

1. Ein ordnungsgemäßes betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) setzt voraus, dass der Arbeitgeber alle zu beteiligenden Stellen, Ämter und Personen einbezieht und sämtliche Anpassungs- und Änderungsmöglichkeiten, die vernünftigerweise in Betracht kommen, prüft und sachlich mit den Beteiligten erörtert.

2. Für Arbeitgeber, die kein oder ein nicht ordnungsgemäßes BEM durchführen, gelten im Kündigungsschutzprozess erhöhte Darlegungs- und Beweisanforderungen.

(Leitsätze des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08

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Bild: beeboys/stock.adobe.com
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Problempunkt

Die Klägerin war im "Zentralen Hausdienst" des Krankenhauses, das die Beklagte betreibt, beschäftigt. In den Jahren 2003 bis 2006 war sie rund 219 Tagen arbeitsunfähig erkrankt. Ab 2004 führte die Beklagte deshalb mit ihr mehrere "Fehlzeitengespräche". An einem solchen nahm 2006 erstmals ein Betriebsratsmitglied teil. Eine zwischenzeitige Versetzung auf einen anderen Arbeitsplatz verbesserte die Situation nicht.

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