Keine Arbeitsunfähigkeit bei Nachtschichtuntauglichkeit

1. Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden.

2. Wird die Arbeitsleistung dem Arbeitgeber mit dieser Einschränkung angeboten, handelt es sich um ein ordnungsgemäßes Angebot i. S. d. §§ 294, 295 BGB.

BAG, Urteil vom 9. April 2014 – 10 AZR 637/13

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Problempunkt

Die Arbeitgeberin betreibt ein Krankenhaus der Vollversorgung mit ca. 1.000 Betten und etwa 2.000 Mitarbeitern. Die Klägerin ist dort seit 1983 als Krankenschwester im Schichtdienst tätig. Nach dem Haustarifvertrag ist sie im Rahmen begründeter betrieblicher Notwendigkeiten zur Leistung von Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit verpflichtet. Nach einer Betriebsvereinbarung ist eine gleichmäßige Planung u. a. in Bezug auf die Schichtfolgen der Beschäftigten anzustreben. Das Pflegepersonal des Unternehmens arbeitet im Schichtdienst mit Nachtschichten von 21:15 Uhr bis 6:15 Uhr.

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