Kündigung oder Abmahnung bei Pornosurfen?

1. Die unerlaubte private Nutzung des Internets (Aufruf, Download erotischen Bildmaterials) an mehreren Tagen über mehrere Stunden (in Pausen) schafft keinen absoluten Kündigungsgrund.

2. Im Falle einer 15-jährigen, unbeanstandeten Betriebszugehörigkeit und fehlenden Missbrauchs von Arbeitszeit sowie Zusatzkosten ist eine Abmahnung als milderes Mittel auch bei einer Führungskraft mit Vorbildfunktion in Betracht zu ziehen, um das künftige Verhalten positiv zu beeinflussen.

(Leitsätze des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 19. April 2012 – 2 AZR 186/11

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Bild: schemev / stock.adobe.com
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Problempunkt

Der Mitarbeiter war bei einer Bausparkasse seit 1996 beschäftigt, seit 1997 als Abteilungsleiter Baufinanzierung mit Prokura. Er verdiente 8.155 Euro/Monat. Anfang August 2002 wurden die Arbeitnehmer darauf hingewiesen, dass jegliche private Nutzung von Internet, Intranet und E-Mail untersagt ist und sie auch bei einem einmaligen Verstoß mit "arbeitsrechtlichen Konsequenzen (Abmahnung, Kündigung)" rechnen müssen.

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