Kündigung wegen Arbeitsverweigerung aus Glaubensgründen

1. Weigert sich ein Arbeitnehmer aus Glaubensgründen, eine vertraglich geschuldete Arbeit zu leisten, kann dies eine ordentliche Kündigung rechtfertigen.

2. Der Arbeitgeber darf dem Mitarbeiter jedoch regelmäßig keine Arbeit zuweisen, die ihn in einen nachvollziehbar dargelegten, ernsthaften und unüberwindbaren Glaubenskonflikt bringt. Eine solche Weisung ist ermessensfehlerhaft i. S. v. § 106 Satz 1 GewO und führt i. d. R. dazu, dass der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten nicht vorwerfbar verletzt.

3. Die Arbeitsverweigerung kann aber geeignet sein, eine personenbedingte Kündigung zu rechtfertigen, wenn es dem Arbeitgeber nicht ohne größere Schwierigkeiten möglich ist, den Arbeitnehmer anderweitig sinnvoll einzusetzen.

(Leitsätze der Bearbeiterin)

BAG, Urteil vom 24. Februar 2011 – 2 AZR 636/09