Mindestlohn: Treueprämie und Schichtzulage anrechenbar

§ 2 Nr. 2 TV Mindestbedingungen Fleischwirtschaft; § 362 BGB

Eine Treueprämie und eine Schichtzulage, die der Arbeitgeber für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde an den Arbeitnehmer vorbehaltslos zahlt, sind mindestlohnwirksam und anrechenbar.

(Leitsatz des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 22. März 2017 – 5 AZR 424/16

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Bild: AlcelVision/stock.adobe.com
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Problempunkt

Der Kläger war bis Ende 2014 bei dem beklagten Schlacht- und Verarbeitungsbetrieb für Geflügel als Schichtarbeiter tätig. Auf das Arbeitsverhältnis fanden zunächst die mit der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt geschlossenen Tarifverträge Anwendung. Deren Mantel-tarifvertrag (MTV) sah eine Treueprämie für kontinuierlichen Arbeitseinsatz vor. Die Höhe bestimmte sich nach § 8 Lohn- und Gehaltstarifvertrag (LTV) und betrug für die Lohngruppe des Klägers 0,65 Euro/Stunde.

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Volker Stück

Volker Stück
Rechtsanwalt, Bonn

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Artikel Mindestlohn: Treueprämie und Schichtzulage anrechenbar
Seite 676 bis 677
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