Mindestlohn: Treueprämie und Schichtzulage anrechenbar

§ 2 Nr. 2 TV Mindestbedingungen Fleischwirtschaft; § 362 BGB

Eine Treueprämie und eine Schichtzulage, die der Arbeitgeber für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde an den Arbeitnehmer vorbehaltslos zahlt, sind mindestlohnwirksam und anrechenbar.

(Leitsatz des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 22. März 2017 – 5 AZR 424/16

1106
Bild: AlcelVision/stock.adobe.com
Bild: AlcelVision/stock.adobe.com

Problempunkt

Der Kläger war bis Ende 2014 bei dem beklagten Schlacht- und Verarbeitungsbetrieb für Geflügel als Schichtarbeiter tätig. Auf das Arbeitsverhältnis fanden zunächst die mit der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt geschlossenen Tarifverträge Anwendung. Deren Mantel-tarifvertrag (MTV) sah eine Treueprämie für kontinuierlichen Arbeitseinsatz vor. Die Höhe bestimmte sich nach § 8 Lohn- und Gehaltstarifvertrag (LTV) und betrug für die Lohngruppe des Klägers 0,65 Euro/Stunde.

Für den kompletten Artikel benötigen Sie einen aktiven AuA-Digitalpass oder ein Abonnement der Zeitschrift Arbeit und Arbeitsrecht.

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Abostatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

 

RA Volker Stück

RA Volker Stück
Leiter Personal und Compliance Beauftragter Hochspannungstechnik, ABB AG, Hanau

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Mindestlohn: Treueprämie und Schichtzulage anrechenbar
Seite 676 bis 677
Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Geklagt hatte ein Rettungssanitäter einer Rettungswache, der regelmäßig in zwei Dienstschichten von je zwölf Stunden nach einem

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Die Klägerin war Beschäftigte eines Krankenhauses. Nach dem Schichtplan, der an allen Kalendertagen 24 Stunden abdeckte, leistete sie am 2., 11.

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Der klagende Busfahrer erhielt jährlich eine tarifliche Weihnachtszuwendung und eine Sonderzuwendung, deren Höhe eine

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Die Parteien stritten um die Zahlung einer Wechselschichtzulage nach dem TVöD-K, die eine Kinderkrankenschwester begehrte. Sie arbeitete in einem

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Der Kläger, geboren am 6.6.1965, verheiratet und Vater dreier Kinder, von denen er noch zweien unterhaltspflichtig ist, war seit 1988 beschäftigt

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Arbeitgeber verlangen von ihren Arbeitnehmern, sogar bei Gesetzesverstößen über betriebliche Verhältnisse zu schweigen. Diese