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Rechtfertigung leistungsmindernder Eingriffe in Versorgungsordnung

AA+W/stock.adobe.com; HUSS-MEDIEN GmbH
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Rechtfertigung leistungsmindernder Eingriffe in Versorgungsordnung

§ 2 Abs. 1 und 5 Satz 1 BetrAVG

Problempunkt

Ein Unternehmen hatte seine durch Betriebsvereinbarung eingeführte Versorgungsordnung durch eine neue, geringer dotierte Versorgung abgelöst. Nach dem Inhalt der bisherigen Vereinbarung betrug das Versorgungsniveau bis zu 75 % des ruhegeldfähigen Einkommens bei Vollzeitbeschäftigung unter Anrechnung der gesetzlichen Rente.

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