12-Stunden-Arbeitstage in systemrelevanten Berufen möglich

Quelle: pixabay.com
Quelle: pixabay.com

Laut einem dem Handelsblatt vorliegenden Entwurf plant die Bundesregierung eine Covid-19-Arbeitszeitverordnung, die eine Verlängerung der Arbeits- und eine Verkürzung der Ruhezeiten von Arbeitnehmern in bestimmten systemrelevanten Berufen ermöglichen würde.

Die vom Arbeitsministerium im Konsens mit dem Gesundheitsministerium erarbeitete Verordnung wäre bis Ende Juni befristet und würde eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit in bestimmten Berufen auf bis zu zwölf Stunden möglich machen, wenn sonstige Maßnahmen nicht zum Tragen kämen. Die tägliche Ruhezeit der Arbeitnehmer könnte von elf auf neun Stunden verkürzt werden.

Die Verordnung hätte Auswirkungen auf die Arbeitszeiten – darunter fällt auch die mögliche Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen – von Angestellten u. a. in der Herstellung, Verpackung und beim Einräumen von Waren des täglichen Bedarfs, Arzneimitteln und Medizinprodukten sowie in Landwirtschaft, Energie- und Wasserversorgung, Apotheken und Sanitätshäusern, Geld- und Werttransporten und im Daten- und Netzwerkmanagement.

Pandemie und Arbeitsrecht

Was dem schweren akuten respiratorischen Syndrom SARS (2003: ca. 8.000 Erkrankte, 800 Todesfälle), den asiatischen Hühnern und östlichen Zugvögeln (2006) sowie den mexikanischen Schweinen (2009) nicht gelang, hat nun ein Pangolin-Schuppentier in Wuhan, China, geschafft

In dieser Broschüre sind alle zentralen aushangpflichtigen Gesetze sowie eine Auswahl weiterer wichtiger Vorschriften in ihrer jeweils aktuellen Fassung zusammengestellt.
Als Aushangpflichtiger sind Sie damit auf der sicheren Seite!

Printer Friendly, PDF & Email

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats besteht bei Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit und einer Verkürzung oder Verlängerung, jedoch nicht

Der Arbeitnehmer hat zur Begründung einer Klage auf Vergütung geleisteter Überstunden – kurz zusammengefasst – erstens darzulegen, dass er Arbeit in

Nicht erst seit Belgien in der vergangenen Woche ankündigte, die Viertagewoche einführen zu wollen, ist diese Gegenstand vieler Diskussionen. Island

Erteilt der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer, der aus einem SARS-CoV-2-Risikogebiet zurückkehrt, ein 14-tägiges Betretungsverbot für das Betriebsgelände

Bundesarbeitsminister Heil (SPD) kündigte in der vergangenen Woche gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters an, er „werde per Ministerverordnung die

Der 5. Senat des Niedersächsischen OVG hat mit Urteil vom 13.9.2022 (5 LB 133/20) die Berufung gegen eine Entscheidung des VG Hannover vom 31.1.2019