HR-Compliance: Praxisleitfaden Compliance im Personalwesen

Seit 2018 gilt die DSGVO mit ihren hohen Bußgeldern, die die DSK am 14.10.2019 verabschiedet hat und die bereits einige Unternehmen mit Millionenbußgeldern zu spüren bekommen haben. Voraussichtlich 2023 wird dann mit dem Verbandssanktionengesetz das erste Unternehmensstrafrecht kommen mit noch höheren – am Kartellrecht orientierten – Bußgeldern. Verfolgungsdruck und mögliche Sanktionen bei Verstö­ßen wachsen also erheblich. Neben den unternehmensinternen Bereichen Recht, Compliance und Datenschutz kommt der Personalabteilung dabei eine Schlüsselrolle bei Prävention, Governance, Aufklärung und Ahndung von Fehlverhal­ten zu. Die Einhaltung gesetzlicher, regulatorischer­ und ethischer Verpflichtungen stellt das Personalwesen und seine oft sensiblen Arbeitsbereiche deshalb vor besondere Herausforderungen.

Was beim Umgang mit typischen, praxisrelevanten personalspezifischen Compliance-Anforderungen zu beachten ist, ist die Zielsetzung dieses neuen Werks, herausgegeben von Rechtsanwältin Yvonne Conzelmann und bearbeitet von 16 mit der Materie vertrauten Experten, überwiegend aus Anwaltschaft und Unternehmensjuristen. Das Werk gliedert sich in folgende Kapitel: Was ist (HR-)Compliance; Compliance im Bewerbungsprozess; rechtssichere Beauftragung von Werk-/Dienstverträgen einschließlich alternativer Gestaltungsmodelle; Entgeltgerechtigkeit und Recht ums Entgelt; Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern (z. B. Rückzahlungsvereinbarun­gen); Strafbarkeits­risiken bei der Vergütung von Betriebsräten (§§ 78 S. 2, 119 BetrVG); Strafbarkeitsrisiken nach § 266a StGB/Beitrags-/Steuerhinterziehung; Mitarbeiterüberwachung und deren Grenzen; Compliance im Arbeits-/Gesundheitsschutz; Social-Media-Guidelines­; Compliance bei agilen IT-Projekten; Einrichtung von Whistleblower-Hotlines; Compliance und Unternehmensführung; Verstöße im Arbeitsverhältnis (Abmahnung, Kündigung inkl. Druckkündigung); Personelle Selbstreinigung und Einordnung Kündigungsschutzrecht sowie Tax Compliance. Das Werk schließt mit einem Stichwortverzeichnis.

Viele Kapitel (z. B. Whistleblower-Hotline; Mitarbeiterüberwachung) werden mit einem Literaturverzeichnis eingeleitet. Die Erläuterungen sind gut verständlich und enthalten viele optisch hervorgehobenen Praxishinweise und Umsetzungstipps. Diagramme/Grafiken (z. B. S. 89: Bindungsdauer Sonderzahlung; S. 222: Vor-/Nachteile der Implemtierungsmöglichkeiten Social-Media-Guide­line) und tabellarische Übersichten (z. B. S. 61 Entgeltgerechtigkeit; S. 206 f.: Mitbestimmung beim Arbeitsschutz; S. 300 f.: Tabelle Arbeit-Compliance-Regelungen) erleichtern das Verständnis­. Die Fundstellen werden in Fußnoten­ angegeben, Urteile meist mit Datum und Aktenzeichen zitiert­.

Fazit: Das Werk ist ein gut verständlicher, kompakter und praxisorientierter Leitfaden, mit dem typische und wichtige Compliance-Risiken im HR-Kontext wirksam erkannt und geeignete Maßnahmen für einen geregelten Betriebsablauf ergriffen werden können.

Volker Stück, Rechtsanwalt, Lead Expert Arbeitsrecht & Mitbestimmung, BWI GmbH, Bonn