Ablösung von Versorgungsordnungen in der bAV

Die Drei-Stufen-Theorie des BAG

Langfristige Verpflichtungen wie die Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung (bAV) sind für Unternehmen durchaus mit gewissen Unwägbarkeiten verbunden. Nicht selten müssen daher alte Versorgungsregelungen angepasst und weiterentwickelt werden – etwa bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten.

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 Bild: @gettyimages/unsplash.com
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Das BAG befasst sich folglich regelmäßig mit der Ablösung von Versorgungsordnungen nach den Grundsätzen der sog. „Drei-Stufen-Theorie“: Wenn mehrere zeitlich aufeinanderfolgende Betriebsvereinbarungen denselben Gegenstand regeln, gilt das Ablösungsprinzip. Demzufolge löst eine neue Betriebsvereinbarung eine ältere grundsätzlich auch dann ab, wenn die Neuregelung für den Arbeitnehmer ungünstiger ist.

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Dirk Murski

Dirk Murski
Syndikusrechtsanwalt, Recht | Steuern, Longial, Düsseldorf

Anja Sprick

Anja Sprick
Justiziarin, Recht | Steuern, Longial GmbH, Düsseldorf

· Artikel im Heft ·

Ablösung von Versorgungsordnungen in der bAV
Seite 46 bis 48
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Body Teil 1

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Die Flexibilisierung der zu leistenden Arbeitszeit liegt per se im wirtschaftlichen Interesse des Arbeitgebers. Der

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1. Aktenzeichen 3 AZR 220/22

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Den Wertausgleich bei der Scheidung hinsichtlich der in der Ehezeit erworbenen

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