Alkohol und sonstige Suchtmittel im Betrieb

Rechtliche Rahmenbedingungen und Reaktionsmöglichkeiten

Alkohol- und Suchtmittelmissbrauch am Arbeitsplatz ist ein ernstzunehmendes Problem. Neben gesundheitlichen Schäden und damit verbundenen Fehlzeiten können auch Leistungs- und Verhaltensprobleme sowie Arbeitsunfälle die Folge sein. Arbeitgeber sind daher gut beraten, frühzeitig geeignete Präventions- und Kontrollmaßnahmen zu ergreifen, um Beschäftigte vor den Gefahren des Suchtmittelmissbrauchs zu schützen. Während in der betrieblichen Praxis bisher vorwiegend Fälle von Alkoholisierung im Vordergrund standen, wird zunehmend auch der Konsum sonstiger Suchtmittel, z. B. Medikamente und Cannabis, relevant. Die Bundesregierung hat am 14.4.2023 die überarbeiteten Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis vorgelegt. Es ist davon auszugehen, dass die Legalisierung von Cannabis noch in dieser Legislaturperiode erfolgen wird. Das aktuelle Gesetzesvorhaben der Ampelkoalition soll zum Anlass genommen werden, das Thema Alkohol- und Suchtmittelmissbrauch am Arbeitsplatz aufzugreifen und insbesondere einen Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen betrieblicher Alkohol- und Suchtmittelverbote sowie angemessene Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers bei Verstößen zu werfen.

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 Bild: Irina/stock.adobe.com
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Überblick: Alkohol- und Suchtmittelverbote im Arbeitsverhältnis

Im Arbeitsverhältnis besteht kein grundsätzliches Alkohol- und Suchtmittelverbot. Zwar hat der Arbeitgeber gemäß den §§ 3 ff. ArbSchG alle notwendigen Maßnahmen zur Prävention von Unfällen zu treffen. Die Vorschriften zum Arbeitsschutz werden durch die Unfallverhütungsvorschriften DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ (DGUV Vorschrift 1) konkretisiert, die jedoch ebenfalls kein absolutes Verbot statuieren.

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Lukas Marek

Lukas Marek
LL.M., Rechtsanwalt, Esche Schümann Commichau, Hamburg

Dr. Christian Hoppe

Dr. Christian Hoppe
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Esche Schümann Commichau, Hamburg

· Artikel im Heft ·

Alkohol und sonstige Suchtmittel im Betrieb
Seite 8 bis 12
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