Beiträge zur BG optimieren

Grundlagen der gesetzlichen Unfallversicherung
Beiträge zur Berufsgenossenschaft (BG) sind hoch, manchmal gefühlt zu hoch. Unter welchen Voraussetzungen ist der Wechsel einer BG möglich und welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen gegen die Festsetzung von Beiträgen?
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1 Hintergrund

So wichtig und gesellschaftlich relevant BG sind, hat mancher Beitragszahler oftmals das Gefühl mangelnder Transparenz der Gefahrtarife und der Zuordnung einzelner Arbeitnehmer zu den Gefahrklassen. Jedenfalls das Gefühl mangelnder Transparenz ist berechtigt. Es liegt neben der der Komplexität mathematischer Formeln ganz wesentlich in der Satzungsautonomie der Sozialversicherungsträger begründet, die ihre Kalkulationsgrundlagen tatsächlich nicht offenlegen müssen.

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Merlin Backer

Rechtsanwalt, HK2 Rechtsanwälte, Berlin

Jörg Hennig

Jörg Hennig
RA/ FA, Partner bei HK2 Rechtsanwälte,
Berlin

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Artikel Beiträge zur BG optimieren
Seite 276 bis 279
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Body Teil 1

1 BMF-Schreiben und BFH-Urteile

Der BFH hatte mit seinen Urteilen vom 30.11.2016 (VI R 2/15, AuA 1/18, S. 60, und VI R 49/14) entschieden

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Body Teil 1

1 Mediale Resonanz

Ohne Berücksichtigung der bekannten BK-Dunkelzifferproblematik sind derzeit tagtäglich mindestens sieben BK-Opfer zu

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Der wichtigste Satz im neuen Betriebsrentengesetz findet sich etwas versteckt in dem neuen § 1 Abs. 2 Ziff.2a letzter Halbsatz und lautet: „Die

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Body Teil 1

In vielen Sparten ist es üblich, dass sog. freie Mitarbeiter beschäftigt werden. Dies gilt insbesondere für Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten

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Problempunkt

Die Beklagte ist im Bereich der Entsorgung tätig und gemäß § 54 Abs. 1 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) verpflichtet

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Body Teil 1

1 „Reiner“ Auslandsvertrag

Lässt man einmal die klassischen Formen der Auslandsbeschäftigung, wie die Arbeitnehmerentsendung mittels der Kombination