Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs

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 Bild: dmitrimaruta/stock.adobe.com
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Spricht der Arbeitgeber eine unwirksame Kündigung aus, gerät er nach Ablauf der Kündigungsfrist in Annahmeverzug und schuldet weiterhin die vereinbarte Vergütung. Der Arbeitnehmer muss sich jedoch eine Anrechnung gefallen lassen, wenn er es böswillig unterlässt, eine zumutbare Arbeit anzunehmen (§ 11 Satz 1 Nr. 2 KSchG). Vor dem LAG Nürnberg (Urt. v. 12.11.2019 – 7 Sa 81/19, rk.) stritten ein Lkw-Fahrer und das Speditionsunternehmen um die Höhe der Annahmeverzugsansprüche. Der Fahrer hatte gegen eine verhaltensbedingte Kündigung Klage erhoben.

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Dr. Claudia Rid

Dr. Claudia Rid
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, München

· Artikel im Heft ·

Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs
Seite 178
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Body Teil 1

Das Annahmeverzugslohnrisiko bei Kündigung

Gem. § 615 Satz 1 BGB kann der Dienstverpflichtete für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste

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Body Teil 1

Problempunkt

Die Beklagte fordert vom Kläger im Zusammenhang mit einer Klage auf Vergütung aus Annahmeverzug widerklagend Auskunft

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Body Teil 1

Gem. § 615 Satz 2 BGB muss sich ein Arbeitnehmer auf Annahmeverzugslohn, den er nach Ausspruch einer unwirksamen fristlosen Kündigung

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Body Teil 1

Problempunkt

Der Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis des Klägers am 18.9.2017 fristlos, hilfsweise fristgerecht zum 30.11.2017

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Body Teil 1

In einer für die Rechtslage und die arbeitsrechtliche Praxis bedeutsamen Entscheidung vom 23.2.2021 (5 AZR 340/20) hat sich das BAG mit

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Body Teil 1

Stellt das Arbeitsgericht die Unwirksamkeit einer Kündigung fest, hat der Arbeitgeber für die Dauer des Verfahrens Annahmeverzugslohn zu