Entsprechende Tätigkeit zum Studium

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 Bild: silviarita/pixabay.com
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In diesem Fall ging es um die tarifgerechte Eingruppierung gemäß TV-L. Die Klägerin absolvierte ein Hochschulstudium im Fachbereich Kultur- und Geowissenschaften. Seit dem 1.4.1993 ist sie an der Universität B-Stadt als Lehrkraft für besondere Aufgaben im Fachbereich Kultur- und Sozialwissenschaften beschäftigt, wird im Fach Textiles Gestalten eingesetzt und erhält die EG11. Aufgrund der übertragenen Aufgaben (Seminare und Übungen, Abnahme der erforderlichen Prüfungen sowie fachorganisatorische Aufgaben, wie die Mitbetreuung der Werkstätten und Maschinen) forderte sie die Vergütung nach der EG 13. Denn sie erfülle die tariflichen Voraussetzungen – maßgebend sei es, an einer Universität tätig zu sein und dort einer dem eigenen Studium inhaltlich entsprechenden Lehrtätigkeit nachzugehen.

Die Arbeitgeberin lehnte die Höhergruppierung ab, es genüge ein Bachelor-Abschluss. Die Klägerin halte Lehrveranstaltungen in einem nichtwissenschaftlichen Studiengang ab; inhaltlich vermittle sie vorwiegend praktische Tätigkeiten und Kenntnisse, bei denen ein Wissenschaftsbezug nicht erkennbar sei.

Das LAG Niedersachsen entschied gegen die Klägerin und wies die Berufung zurück (Urt. v. 14.10.2019 – 8 Sa 989/18 E; n. rk.). Die darlegungspflichtige Klägerin hätte darlegen müssen, für die Ausübung ihrer Lehrtätigkeit Kenntnisse und Fertigkeiten zu benötigen, die über den Bachelor-Abschluss hinausgehen. Sie hätte etwa die Inhalte ihres Studiums darstellen und diese mit den Lehrinhalten abgleichen können. Möglich wäre es auch gewesen, Master- und Bachelorabschluss gegenüberzustellen und die höheren Anforderungen an die Ausbildung mit Masterprüfung zu beschreiben oder die Inhalte ihrer derzeitigen Lehrtätigkeit genauer darzulegen.

Sebastian Günther

Sebastian Günther
Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Günther • Zimmermann Rechtsanwälte, Stellv. Geschäftsführer der VKA, Berlin
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Entsprechende Tätigkeit zum Studium
Seite 711
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