„Fahrplan Restrukturierung“

Betriebsänderung
Der Beitrag soll einen „roten Faden“ für wesentliche arbeitsrechtliche Aspekte bei Restrukturierungen in einem Betrieb mit einem Betriebsrat bieten. Im Fokus steht der Personalabbau, der durchschnittlich die häufigste Betriebsänderung sein dürfte. Beschäftigungssicherungsvereinbarungen, Tarifsozialpläne und Transfergesellschaften werden ausgeklammert.
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 Bild: freehandz/stock.adobe.com
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1 Betriebsänderung?

Hat ein Unternehmen mit i. d. R. mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern Bedarf und Zielorganisation definiert, ist zu prüfen, ob die geplanten Maßnahmen eine „Betriebsänderung“ i. S. v. § 111 BetrVG darstellen. Dann muss der Arbeitgeber den Betriebsrat „rechtzeitig und umfassend (...) unterrichten und die geplanten Betriebsänderungen mit (...) [ihm] (...) beraten“ (§ 111 Satz 1 BetrVG). Beratung bedeutet, dass man ernsthaft versuchen muss, mit dem Gremium einen Interessenausgleich zu vereinbaren, in dem insbesondere die beabsichtigten Maßnahmen der Betriebsänderung konkret beschrieben werden.

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Dr. Sebastian Kroll

Dr. Sebastian Kroll
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, rugekrömer Fachanwälte für Arbeitsrecht, Hamburg

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Artikel „Fahrplan Restrukturierung“
Seite 640 bis 644
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