Grenzgängerregelung

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Grenzgänger sind Arbeitnehmer, die regelmäßig zwischen ihrem Wohnort in einem Vertragsstaat und dem Arbeitsort im anderen Staat pendeln. Das Besteuerungsrecht für Arbeitseinkünfte steht nach den DBA dem Wohnsitzstaat zu, kann aber bei Nichterfüllung der Voraussetzungen auf den Tätigkeitsstaat übergehen. Mit Bezug auf Zweifelsfragen bei der Auslegung der Grenzgängerregelung nach Art. 15 Abs. 6 DBA Österreich hat das BMF mit Schreiben vom 18.4.2019 (IV B 3 – S 1301–AUT/07/10015-02) eine Konsultationsvereinbarung veröffentlicht. Darin wird insbesondere auf grundsätzliche Auslegungsfragen z.B. hinsichtlich der maßgebenden Grenzzone (30 km Luftlinie auf beiden Seiten der Grenze) sowie auf die Notwendigkeit der täglichen Rückkehr zum Hauptwohnsitz in der Grenzzone des Ansässigkeitsstaats eingegangen. Weiterhin werden Rechtsfolgen beim Wegfall der Grenzgängereigenschaft sowie die Schädlichkeitsregelungen dargestellt. Hier sind insbesondere die 45 Tage, an denen ein Arbeitnehmer nicht zu seinem Wohnsitz zurückkehren darf, ohne die Grenzgängereigenschaft zu verlieren, zu beachten. Außerdem werden Sonderfälle wie Homeoffice, Teilzeitbeschäftigung, mehrere Arbeitgeber oder unterjähriger Zu-/Wegzug ausführlich erläutert. Abschließend wird auf die Besonderheiten bei bestimmten Berufsgruppen wie Berufskraftfahrer und Ärzte hingewiesen. Mit diesem Schreiben wird das bereits seit 30.1.1987 gültige Schreiben (BStBl I 1987, S. 191) aufgehoben und ersetzt. (S. P.)

Sandra Peterson

Sandra Peterson
Steuerberaterin, Osram GmbH München

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Artikel Grenzgängerregelung
Seite 365
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Eine Abfindungszahlung an einen Grenzgänger unterliegt mit dem Anteil der deutschen Besteuerung, der auf die Zeit vor Verlegung des Wohnsitzes

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Das BMF hat sein Anwendungsschreiben zur Besteuerung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen grundlegend überarbeitet. Die Ausführungen

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Viele Arbeitnehmer denken darüber nach, sich nach ihrer Pensionierung im Ausland niederzulassen. Der BFH hat mit Urteil vom 20.12.2017 (I R 9/16)

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1 Compliance und Arbeitszeit

Compliance bedeutet Regeltreue. Damit wird die Einhaltung aller geltenden Regeln, insbesondere gesetzlicher, behördlicher

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Zum Arbeitslohn gehören auch Sachzuwendungen. Diese sind grundsätzlich mit dem üblichen Endpreis am Abgabeort zu bewerten. Steuerpflichtig sind

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Problempunkt

Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob eine so genannte Altersabstandsklausel in den Versorgungsrichtlinien eines privaten Arbeitgebers