Grenzgängerregelung

1105
 Bild: Stockwerk-Fotodesign/stock.adobe.com
Bild: Stockwerk-Fotodesign/stock.adobe.com

Grenzgänger sind Arbeitnehmer, die regelmäßig zwischen ihrem Wohnort in einem Vertragsstaat und dem Arbeitsort im anderen Staat pendeln. Das Besteuerungsrecht für Arbeitseinkünfte steht nach den DBA dem Wohnsitzstaat zu, kann aber bei Nichterfüllung der Voraussetzungen auf den Tätigkeitsstaat übergehen. Mit Bezug auf Zweifelsfragen bei der Auslegung der Grenzgängerregelung nach Art. 15 Abs. 6 DBA Österreich hat das BMF mit Schreiben vom 18.4.2019 (IV B 3 – S 1301–AUT/07/10015-02) eine Konsultationsvereinbarung veröffentlicht. Darin wird insbesondere auf grundsätzliche Auslegungsfragen z.B. hinsichtlich der maßgebenden Grenzzone (30 km Luftlinie auf beiden Seiten der Grenze) sowie auf die Notwendigkeit der täglichen Rückkehr zum Hauptwohnsitz in der Grenzzone des Ansässigkeitsstaats eingegangen. Weiterhin werden Rechtsfolgen beim Wegfall der Grenzgängereigenschaft sowie die Schädlichkeitsregelungen dargestellt. Hier sind insbesondere die 45 Tage, an denen ein Arbeitnehmer nicht zu seinem Wohnsitz zurückkehren darf, ohne die Grenzgängereigenschaft zu verlieren, zu beachten. Außerdem werden Sonderfälle wie Homeoffice, Teilzeitbeschäftigung, mehrere Arbeitgeber oder unterjähriger Zu-/Wegzug ausführlich erläutert. Abschließend wird auf die Besonderheiten bei bestimmten Berufsgruppen wie Berufskraftfahrer und Ärzte hingewiesen. Mit diesem Schreiben wird das bereits seit 30.1.1987 gültige Schreiben (BStBl I 1987, S. 191) aufgehoben und ersetzt. (S. P.)

In diesem Buch werden die verschiedensten Aspekte für Praktiker umfassend dargestellt und der Aufbau und die Systematik des Arbeitsschutzes, Compliance-relevanter Aspekte, Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern erläutert.

Sandra Peterson

Sandra Peterson
Steuerberaterin, Referent Lohnsteuer, ZF Group, München
AnhangGröße
Beitrag als PDF herunterladen487.26 KB

· Artikel im Heft ·

Grenzgängerregelung
Seite 365
Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Nach Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA Schweiz ist ein Grenzgänger jede in einem Vertragsstaat ansässige Person, die in dem anderen Vertragsstaat

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die Parteien streiten um die außerordentliche fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters eines baden

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Ausgangslage und Problem

Krankenhäuser stehen vor der Frage, wie die arbeitsrechtlichen Mittel (Dienstanweisung und Änderungskündigung) konkret

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Eigene Persönlichkeit hinterfragen

Sich verändernde Märkte, der technische Fortschritt oder globale Krisen – die Welt ist im Wandel

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Das Phänomen der Arbeit im Homeoffice führt immer wieder zu rechtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Mitarbeitern und

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Der Entscheidung liegt der Abschluss eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags zugrunde. Der Arbeitnehmer klagte nach