Kurierfahrer als Arbeitnehmer

1105
Bild

Das LSG Baden-Württemberg hatte in einem Urteil vom 24.1.2017 (L 11 KR 1554/16) zu entscheiden, ob ein Kurierfahrer, der in den Betrieb seines Auftraggebers eingegliedert ist und kein Unternehmerrisiko trägt, angestellt oder selbstständig ist.

Kein Papier mehr? Dann ist AuA-Digital genau das Richtige für Sie. Einfach 60 Tage kostenlos testen. Nutzen Sie die papierlose Abrufbarkeit von tausenden Fachinformationen und Entscheidungs-Kommentaren.

Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass der Kurierfahrer auch dann abhängig beschäftigt sein kann, wenn er selbst vereinbarungsgemäß sog. Subunternehmer einsetzt und die Transportleistungen nicht nur höchstpersönlich erbringt. Das Gericht hat nach einer Gesamtabwägung aller für eine abhängige Tätigkeit sprechenden Gesichtspunkte entschieden, dass im konkreten Fall ein Anstellungsverhältnis des Kurierfahrers vorlag. Die abzuwägenden Gesichtspunkte waren: deutliche Eingliederung in die betriebliche Organisation der Klägerin, Vorhandensein eines Weisungsrechts hinsichtlich Ort und Zeit der Tätigkeit, fehlende im Wesentlichen freie Gestaltung der Tätigkeit, fehlendes Unternehmerrisiko, fehlende eigene Betriebsstätte.

Rainer Kuhsel

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Kurierfahrer als Arbeitnehmer
Seite 364
Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die Arbeitgeberin ist ein weltweit tätiges Logistikunternehmen, das sich u.a. um die Abholung und Auslieferung von Post- und

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Selbstständig oder doch abhängig beschäftigt?

Die Motivation des Einzelnen für den Weg heraus aus dem vermeintlich sicheren Hafen der

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Im betrieblichen Alltag erweist sich für Unternehmen der Einsatz von Fremdpersonal regelmäßig als neuralgischer Punkt – neben

Von Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer, Verlag C. H. Beck, München 2012, 292 Seiten, Preis: 29,80 Euro