Liebe Leserinnen, liebe Leser,

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Volker Hassel, Chefredakteur Bild: KATY OTTO
Volker Hassel, Chefredakteur Bild: KATY OTTO

kennen Sie den Zukunftsdialog? Zu diesem hatte Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, von September 2018 an eingeladen. Bürger und Vertreter aus der Praxis sollten in regionalen Zukunftsforen ihre Anliegen und Ideen einbringen und die Leitfragen „Wie sieht gute Arbeit im digitalen Wandel aus?“, „Wie können wir Weiterbildung für alle ermöglichen?“ oder „Wie können wir den Sozialstaat noch besser ausgestalten?“ diskutieren. In der zweiten Phase kamen Experten aus Wissenschaft und Verbänden zu ausgewählten Handlungsoptionen zu Wort. Die dabei geäußerten Vorstellungen und Einschätzungen hat das Ministerium mit eigenen Überlegungen für die künftige Gestaltung der Arbeitswelt und des Sozialstaats zusammengeführt und zum neuen Leitbild entwickelt.

Nun hat der Arbeitsminister die Ergebnisse des Zukunftsdialogs vorgestellt. Diese lassen sich kurz wie folgt darstellen: persönliche Zeitkonten ausbauen, ein Paket zur Stärkung der Tarifbindung, Ausbau der Regelungen des Qualifizierungschancengesetzes und Änderungen bei den Bestimmungen zur Kurzarbeit, „Reformpaket Grundsicherung“, Statusfeststellungsverfahren vereinfachen und beschleunigen, neues Kindergeld, Beiträge zur Sozialversicherung für Geringverdiener bezuschussen und die Sozialverwaltung bürgerfreundlicher gestalten.

Das hört sich alles erst einmal gut und vernünftig an. Doch es lohnt sich, genauer hinzuschauen. So kritisiert das Institut der deutschen Wirtschaft Köln, dass das Konzept vor allem eines mit sich bringe: neue Regulierungen, die an der Realität vorbeigehen. Heil will einen Rechtsanspruch auf mobiles Arbeiten prüfen. Ein Anspruch ist aber nicht notwendig und würde massiv in das Weisungsrecht der Arbeitgeber über Zeit und Ort der Arbeit eingreifen. Arbeitszeitkonten wiederum sind ein wichtiges Element einer lebensphasenorientierten Arbeitszeitgestaltung, die hohen gesetzlichen Auflagen für Zeitwertkonten jedoch gerade für viele kleinere Unternehmen nicht tragbar. Auch ohne Rechtsansprüche ist Flexibilität für Arbeitnehmer und Arbeitgeber möglich.

Ach, übrigens: Nicht erschrecken, wenn Sie Karl Marx von einer diesem Heft beigefügten Postkarte anblickt. Sie haben vielleicht schon in den letzten Monaten unsere Kampagne mit historischen Köpfen (Siemens, Bismarck, Marx) bemerkt. Er will Sie nur darauf hinweisen, dass Sie mit dem aufgedruckten Aktionscode drei Monate (statt normalerweise einem) die neue „AuA digital“ testen können.

Einen guten und goldenen Oktober wünscht

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Seite 561

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