Lohnsteuerpauschalierung

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Das FG Düsseldorf (Urt. v. 24.5.2018 – 11 K 3448/15 H [L]) hat bekräftigt, dass eine Pauschalierung der Lohnsteuer nur dann in Betracht kommt, wenn die Leistungen zusätzlich zum ursprünglich vereinbarten Bruttolohn erbracht werden. Im zugrunde liegenden Sachverhalt wurden die Zuschüsse zunächst ohne Freiwilligkeitsvorbehalt geleistet, der Bruttoarbeitslohn wurde jeweils um den Zuschussbetrag reduziert. Aufgrund einer späteren Änderungsvereinbarung wurden die Zuschüsse rein freiwillig geleistet, allerdings ohne dass der zuvor gekürzte Bruttoarbeitslohn angepasst worden ist. Das Finanzamt würdigte die Zuschüsse daher als schädliche Gehaltsumwandlungen. Dem ist das FG mit der Begründung, dass die Lohnbestandteile nicht zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn gezahlt worden seien, gefolgt. Zunächst lag ein (schädlicher) arbeitsrechtlicher Anspruch auf die Zuschüsse vor. Nach der Änderungsvereinbarung war zwar der Rechtsanspruch entfallen, aber gegenüber der ursprünglichen Lohnvereinbarung war kein Mehr an Arbeitslohn hinzugekommen. Die zwingende Voraussetzung der Zusätzlichkeit war so nicht erfüllt. Die Revision wurde zugelassen.

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Für das Buch #AllesRechtKurios hat der bekannte Juraprofessor Arnd Diringer wieder amüsante Fälle aus der Rechtsprechung deutscher Gerichte zusammengetragen.

Sandra Peterson

Sandra Peterson
Steuerberaterin, Referent Lohnsteuer, ZF Group, München

· Artikel im Heft ·

Lohnsteuerpauschalierung
Seite 541
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