Prozessbeschäftigung

Umgang mit Annahmeverzugsrisiken

Das Risiko des Annahmeverzugs spielt vielfach im Kündigungsschutzprozess eine nicht unbedeutende Rolle. Annahmeverzug meint die Situation des Arbeitgebers, Vergütung nachentrichten zu müssen, obwohl der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung nicht erbracht hat, und stellt damit eine wichtige Ausnahme zum Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“ dar. Mittlerweile gibt es einige von der Rechtsprechung anerkannte Gestaltungsmöglichkeiten, um dem Annahmeverzugsanspruch entgegenzutreten. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.

1105
 Bild: master1305/stock.adobe.com
Bild: master1305/stock.adobe.com

Voraussetzungen für Annahmeverzug nach einer Kündigung

Grundsätzlich gerät der Arbeitgeber nur dann in Annahmeverzug, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung tatsächlich angeboten hat. Nach einer ordentlichen oder außerordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung bedarf es eines solchen Angebots jedoch nicht, da der Arbeitgeber durch den Ausspruch der Kündigung deutlich macht, dass er keine weitere Arbeitsleistung annehmen werde.

Weiterlesen mit AuA-PLUS

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-PLUS.

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Dr. Erwin Salamon

Dr. Erwin Salamon
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Esche Schümann Commichau, Hamburg

Laura Iser

Laura Iser
Rechtsanwältin, Associate, Esche Schümann Commichau, Hamburg

· Artikel im Heft ·

Prozessbeschäftigung
Seite 20 bis 24
Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Ob in derartigen Situationen tatsächlich eine Arbeitslosenmeldung erfolgt ist oder nicht, war für das Entstehen des Anspruchs auf Zahlung

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

● Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten auf der Grundlage eines Arbeitsvertrags in leitender Position tätig. Nach

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Der Arbeitgeber hat das mit dem Arbeitnehmer seit August 2017 bestehende Arbeitsverhältnis erstmals im April 2018

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Ein Anspruch auf Annahmeverzugslohn nach Ausspruch einer unwirksamen Arbeitgeberkündigung besteht dann nicht, wenn der Arbeitnehmer es

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Kommt der Arbeitgeber nach Ausspruch einer unwirksamen Kündigung in Annahmeverzug, schuldet er nur dann die Vergütung, wenn der Mitarbeiter es nicht

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Die Parteien stritten darüber, ob das Arbeitsverhältnis durch den Eintritt einer vertraglich vereinbarten auflösenden Bedingung geendet