Verfallklausel

1105
Business people negotiating a contract, they are pointing on a document and discussing together Bild: de.stock.adobe.com/StockPhotoPro
Business people negotiating a contract, they are pointing on a document and discussing together Bild: de.stock.adobe.com/StockPhotoPro

Im Herbst 2018 entschied das BAG (Urt. v. 18.9.2018 – 9 AZR 162/18, AuA 5/19, S. 313), dass arbeitsvertragliche Verfallklauseln, die den gesetzlichen Mindestlohn entgegen § 3 Satz 1 MiLoG aus ihrem Anwendungsbereich nicht ausnehmen, wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB) insgesamt unwirksam sind. Eine solche Klausel stellt die Rechtslage unzutreffend und deshalb irreführend dar. Dies wurde jedenfalls für den Fall entschieden, dass der Arbeitsvertrag nach dem 31.12.2014 geschlossen wurde.

Weiterlesen mit AuA-PLUS

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-PLUS.

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Dr. Claudia Rid

Dr. Claudia Rid
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, München

· Artikel im Heft ·

Verfallklausel
Seite 434
Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Ausgestaltung

Kabotage ist gewerblicher Güterkraftverkehr mit Be- und Entladeort in einem Staat, dem sog. Aufnahmemitgliedstaat, durch

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Ausgangssituation

Die Arbeitsentgelte in der Pflege werden aktuell durch verschiedene Regelungskomplexe beeinflusst. Im Februar 2022

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

In einem Arbeitsvertrag aus dem Jahr 2014 hatten die Parteien vereinbart, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb von drei

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Herr Dr. Bissels, was genau sah der angesprochene Gesetzentwurf vor?

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten als Kraftfahrer beschäftigt. Nach dem Arbeitsvertrag sollten alle beiderseitigen

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Gem. § 1 Abs. 1 MiLoG haben jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts durch den Arbeitgeber mindestens in