Zurückbehaltungsrecht der Arbeitsleistung

Unterschätzte Ausnahmen des Grundsatzes „ohne Arbeit kein Lohn“

Im Arbeitsverhältnis gilt im Allgemeinen der Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“; das bedeutet, Arbeitnehmer habenan sich keinen Anspruch auf eine Vergütung, wenn sie ihre Arbeitsleistung nicht erbringen. Wie gestaltet sich aber die Rechtslage, wenn der Arbeitgeber mit seinen vergangenen Lohnzahlungen in Verzug ist oder wenn ein Arbeitgeber keinen ausreichenden Arbeitsschutz gewährleisten kann? Wie geht man bei Mobbingsituationen und Belästigungen am Arbeitsplatz mit der Erbringung der Arbeitsleitung um? Und in welchen Situationen können auch Arbeitgeber Zurückbehaltungsrechte geltend machen?

1105
 Bild: Tierney/stock.adobe.com
Bild: Tierney/stock.adobe.com

Der Grundsatz und seine Ausnahmen

Die Hauptleistungspflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers im Anstellungsverhältnis, nämlich die Pflicht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer eine Vergütung zu bezahlen, und die Pflicht des Arbeitnehmers, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, stehen grundsätzlich in einem Gegenseitigkeitsverhältnis, dem sog. Synallagma. Bei der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung handelt es sich um eine Fixschuld, deren Erfüllung mit Ablauf der Zeit, für die sie zu erbringen ist, unmöglich wird.

Weiterlesen mit AuA-PLUS

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-PLUS.

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Kathrin Brügger

Kathrin Brügger
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Partnerin, Pinsent Masons Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München

Gabriele Kaderka

Gabriele Kaderka
Rechtsanwältin, Pinsent Masons Rechtsanwälte Steuerberater Solicitors Part mbB

· Artikel im Heft ·

Zurückbehaltungsrecht der Arbeitsleistung
Seite 30 bis 33
Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Zwecke und Modelle

Die Anschaffung von Arbeitskleidung dient regelmäßig zwei Zwecken:

  • Aus Arbeitsschutz-
Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Ausgangssituation

Vor und während eines Arbeitsverhältnisses haben Arbeitgeber in der Praxis naturgemäß ein gesteigertes Interesse

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Vergütungsfragen nicht gesetzlich geregelt

Das ArbZG ist ein öffentlich-rechtliches Arbeitsschutzrecht. Es beruht auf einer

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Gespaltene Gesellschaft

Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat Deutschland seit dem vergangenen Herbst wieder fest im Griff und ganz

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Neue betriebliche Corona-Regeln seit Ende März

Am 18.3.2022 wurde im Bundeskabinett die neu gefasste Corona-Arbeitsschutzverordnung verkündet. Die

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Ausgangslage

Die Arbeitswelt hat sich in den vergangenen Jahrzehnten stark gewandelt. So war es zunächst seitens der Arbeitgeber für