Zurückbehaltungsrecht der Arbeitsleistung

Unterschätzte Ausnahmen des Grundsatzes „ohne Arbeit kein Lohn“

Im Arbeitsverhältnis gilt im Allgemeinen der Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“; das bedeutet, Arbeitnehmer habenan sich keinen Anspruch auf eine Vergütung, wenn sie ihre Arbeitsleistung nicht erbringen. Wie gestaltet sich aber die Rechtslage, wenn der Arbeitgeber mit seinen vergangenen Lohnzahlungen in Verzug ist oder wenn ein Arbeitgeber keinen ausreichenden Arbeitsschutz gewährleisten kann? Wie geht man bei Mobbingsituationen und Belästigungen am Arbeitsplatz mit der Erbringung der Arbeitsleitung um? Und in welchen Situationen können auch Arbeitgeber Zurückbehaltungsrechte geltend machen?

1105
 Bild: Tierney/stock.adobe.com
Bild: Tierney/stock.adobe.com

Der Grundsatz und seine Ausnahmen

Die Hauptleistungspflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers im Anstellungsverhältnis, nämlich die Pflicht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer eine Vergütung zu bezahlen, und die Pflicht des Arbeitnehmers, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, stehen grundsätzlich in einem Gegenseitigkeitsverhältnis, dem sog. Synallagma. Bei der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung handelt es sich um eine Fixschuld, deren Erfüllung mit Ablauf der Zeit, für die sie zu erbringen ist, unmöglich wird.

Weiterlesen mit AuA-Digital

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-Digital oder AuA-Complete. Mehr Informationen zu unseren Produkten »

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Kathrin Brügger

Kathrin Brügger
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Partnerin, Pinsent Masons Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München

Gabriele Kaderka

Gabriele Kaderka
Rechtsanwältin, Pinsent Masons Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Zurückbehaltungsrecht der Arbeitsleistung
Seite 30 bis 33

Weil auf absehbare Zeit kein Normalbetrieb in Deutschlands Schulen und Kitas zu erwarten ist, will die Bundesregierung nun weitere finanzielle

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Die Arbeitswelt befindet sich in einem grundlegenden Wandel, der vor allem durch die Digitalisierung vorangebracht wird. Dieser Wandel

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Tiefer Eingriff in das Organisationsherz

Die Corona-Pandemie hat in nahezu allen Unternehmen zu neuen Arbeitsplatzmodellen geführt

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Nach § 106 GewO kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese