Höhe von Nachtarbeitszuschlägen

§ 6 Abs. 5 ArbZG

Das Unionsrecht macht keine Vorgaben für die Höhe des als angemessen anzusehenden Nachtarbeitszuschlags nach § 6 Abs. 5 ArbZG. Konkrete Vorgaben zu der Höhe einer Entschädigung in Geld oder eines finanziellen Ausgleichs für Nachtarbeiter ergeben sich auch aus den Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation über Nachtarbeit.

(Leitsätze des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 15.7.2020 – 10 AZR 123/19

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Problempunkt

Die Klägerin arbeitet als Altenpflegerin bei der nicht tarifgebundenen Beklagten. Der Einsatz erfolgt als Dauernachtwache. Sie wird mit einem fixen Bruttostundenentgelt vergütet. Hinzu kommt ein Zuschlag für die Nachtarbeit i. H. v. 15 %. Die Klägerin begehrt einen Nachtarbeitszuschlag i. H. v. insgesamt mindestens 30 %. Aus § 6 Abs. 5 ArbZG folge die Verpflichtung zur Zahlung eines angemessenen Nachtarbeitszuschlags, welcher im Falle einer Dauernachtarbeit nicht unter 30 % liegen dürfe.

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Prof. Dr. Tim Jesgarzewski

Prof. Dr. Tim Jesgarzewski
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, FOM Hochschule Bremen, Direktor KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht, Hamburg

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