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18.6.25, 10:00 - 11:00 Uhr
18. February 2016, 09:20 Uhr
Problempunkt
Die Parteien streiten um die Anpassung der monatlichen Betriebsrente des Klägers.
Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit der Beklagten war in den Jahren 1997 bis 2006 durchgängig negativ. In den Jahren 2007 und 2008 erzielte sie positive Jahresergebnisse, die im Wesentlichen aus der Ergebnisübernahme von einem Unternehmen resultierten, das im Jahr 2010 geschlossen wurde. In den Jahren 2009 bis 2011 erlitt die Beklagte erneut Verluste. Zwischen ihr und einer anderen Konzerngesellschaft bestand ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag.
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