Ausbildung: Angemessene Vergütung und Schadensersatz

1. Eine vereinbarte Ausbildungsvergütung ist i.  d.  R. unangemessen, wenn sie die einschlägige tarifliche oder branchenübliche Vergütung um mehr als 20 % unterschreitet. An die Stelle der vereinbarten, nichtigen tritt dann die angemessene, d. h. tarifliche oder branchenübliche Vergütung.

2. Der nach § 23 Abs. 1 Satz 1 BBiG dem Auszubildenden zu ersetzende Schaden umfasst keine Abfindung entsprechend den §§ 9, 10 KSchG.

(Leitsätze des Bearbeiters)

BAG, Urteil vom 16. Juli 2013 – 9 AZR 784/11

1106
Bild: Corgarashu / stock.adobe.com
Bild: Corgarashu / stock.adobe.com

Problempunkt

Die Klägerin war beim nicht tarifgebundenen Beklagten als Auszubildende zur Kauffrau für Bürokommunikation beschäftigt. Die im Ausbildungsvertrag vereinbarte Ausbildungsvergütung (1. Jahr: 500 Euro; 2. Jahr: 550 Euro; 3. Jahr: 600 Euro) unterschritt die von der Industrie- und Handelskammer (IHK) ab 2007 empfohlene Ausbildungsvergütung (669/731/801 Euro) um mehr als 20 %.

Nachdem der Beklagte ab August 2009 nicht mehr termingerecht zahlte, kündigte die Aus­zubildende nach mehrfacher erfolgloser Zahlungsaufforderung das Ausbildungsverhältnis fristlos mit Schreiben vom 12.11.2009.

Für den kompletten Artikel benötigen Sie einen aktiven AuA-Digitalpass oder ein Abonnement der Zeitschrift Arbeit und Arbeitsrecht.

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Abostatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

 

Redaktion (allg.)

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Ausbildung: Angemessene Vergütung und Schadensersatz
Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Der Kläger war im Einzelhandelsunternehmen der Beklagten zunächst als Hilfskraft beschäftigt. Am 15.8.2002 begann er bei der Beklagten

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die Klägerin war beim Beklagten zunächst mit einem "Vertrag über eine Einstiegsqualifizierung zum Ausbildungsberuf Malerin und

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Der Beklagte ist ein gemeinnütziger, nicht tarifgebundener Verein, der die qualifizierte Berufsausbildung fördert. Dazu schließt er

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die Parteien stritten über die Höhe der Ausbildungsvergütung für die Monate August 2009 bis Juli 2011. Der Beklagte ist ein überörtlicher

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die Parteien stritten über die Rückzahlung einer Ausbildungsvergütung aufgrund insolvenzrechtlicher Anfechtung.

Die spätere

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Der am 12. Januar 1974 geborene Kläger war seit dem 1. Februar 1997 bei der Beklagten als Auszubildender zum Kraftfahrzeugmechaniker