Mindestlohn bei Rufbereitschaft in der Pflegebranche

Pflegekräfte, die im Rahmen von „Rund-um-die-Uhr-Diensten“ beschäftigt werden, müssen für diese Zeiten den gesetzlichen Mindestlohn erhalten.

BAG, Urteil vom 19. November 2014 – 5 AZR 1101/12

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Bild: AlcelVision/stock.adobe.com
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Die 1954 geborene Klägerin war bei der Beklagten, die einen privaten Pflegedienst betreibt, als Pflegehelferin beschäftigt. Für ihre Tätigkeit erhielt sie einen Bruttomonatslohn von 1.685,85 Euro. Ihre Aufgaben umfassten die Pflege und Betreuung von drei Schwestern einer katholischen Schwesternschaft, die im Haus der Schwesternschaft wohnten. Neben den Pflegeleistungen oblagen ihr auch die hauswirtschaftliche Versorgung (z. B. Zubereiten von Frühstück und Abendessen, Wechseln und Waschen von Wäsche). Nach dem Arbeitsvertrag waren hauswirtschaftliche Tätigkeiten sowie Bereitschaft, Ruhezeiten und Pausen nicht vergütet.

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