Arztbesuch während der Arbeitszeit

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Ein Monteur musste sich nach einer Knieoperation zu einer Nachuntersuchung begeben. Der letzte Sprechstundetermin montags bis donnerstags lag um 15:00 Uhr, am Freitag um 12:00 Uhr. Die regelmäßige Arbeitszeit des Monteurs dauert von Montag bis Donnerstag von 07:15 Uhr bis 16:15 Uhr und freitags von 07:15 Uhr bis 13:00 Uhr. Am 26.4.2016 suchte der Mitarbeiter in der Zeit von 10:15 Uhr bis 11:45 Uhr den Facharzt für Orthopädie auf. Diese 1,5 Stunden zog der Arbeitgeber vom Arbeitszeitkonto ab. Mit seiner Klage machte der Monteur geltend, dass ihm die Zeit auf dem Arbeitszeitkonto gutgeschrieben wird. Er berief sich auf eine Regelung in dem für ihn geltenden Manteltarifvertrag, wonach in allen Fällen unverschuldeter Arbeitsversäumnis das Entgelt für die unumgänglich notwendige Abwesenheit, höchstens jedoch bis zur Dauer von vier Stunden fortgezahlt wird. Auch § 616 BGB regelt, dass der Anspruch auf Vergütung dann nicht entfällt, wenn der Arbeitnehmer für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung verhindert ist. Die Klage hatte vor dem LAG Niedersachsen Erfolg (Urt. v. 8.2.2018 – 7 Sa 256/17).

Der Kläger war unverschuldet an der Erbringung der Arbeitsleistung verhindert. Unter Berufung auf eine ältere Rechtsprechung des BAG (Urt. v. 19.2.1984 – 5 AZR 92/82) urteilten die Richter, dass ein Fall unverschuldeter Arbeitsversäumnis auch bei einem Arztbesuch vorliegen kann, wenn der Arbeitnehmer zu einer Untersuchung einbestellt und der Arzt auf terminliche Wünsche des Arbeitnehmers keine Rücksicht nehmen will oder kann. Der Mitarbeiter muss zwar versuchen, die Arbeitsversäumnis möglichst zu vermeiden und eine Sprechstunde außerhalb seiner Arbeitszeit wahrzunehmen. Hält der Arzt aber in dieser Zeit keine Sprechstunden ab und lässt sich auf den Wunsch des Patienten nicht ein, kommt es zu einer Pflichtenkollision. In diesem Fall ist die Arbeitsversäumnis unverschuldet. Sowohl nach der Tarifregelung als auch nach § 616 BGB stand dem Monteur daher der Anspruch auf Vergütung der versäumten Arbeitszeit und damit auf eine entsprechende Zeitgutschrift zu.

Um den Arbeitsaufwand in Grenzen zu halten, stellt Ihnen unser Referententeam jedes Quartal im Rahmen unseres Webinars „Update Rechtsprechung Arbeitsrecht“ die aktuellsten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts und der Landesarbeitsgerichte zusammen.

Dr. Claudia Rid

Dr. Claudia Rid
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, CMS Hasche Sigle, München

· Artikel im Heft ·

Arztbesuch während der Arbeitszeit
Seite 547
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