Der EuGH und die Stechuhr

Arbeitswelt 4.0 oder agiles Arbeiten mit Werkzeugen der Steinzeit?

Das sog. Stechuhr-Urteil, wie die entsprechende Entscheidung des EuGH gemeinhin bezeichnet wird, ging nicht nur einmal quer durch sämtliche Medien; auch die Regierung dürfte mit den Auswirkungen beschäftigt sein. Zumindest ergibt sich aus dem Urteil ein Umsetzungsauftrag für den deutschen Gesetzgeber. Ob dieser wirklich zur (Wieder-)Einführung der Stechuhr führt oder zur vollständigen Abschaffung flexibler und agiler Arbeitszeit, muss im Einzelfall beleuchtet werden.

1105
 Bild: stokkete/stock.adobe.com
Bild: stokkete/stock.adobe.com

1 Ausgangspunkt und die Entscheidung des EuGH

Die Einhaltung des ArbZG ist zwingend. Gesetzliche Ausnahmen bestehen so gut wie nicht und wenn, dann nur aufgrund von Kollektivvereinbarungen, im Anwendungsbereich dieser oder dank behördlicher Genehmigung. Dies zumindest, wenn man die derzeitigen Regelungen des ArbZG zugrunde legt und sich mit der damit einhergehenden deutschen Rechtsprechung befasst. Danach sind nicht nur eine tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit (§ 3 ArbZG), die Einhaltung von Arbeitszeitunterbrechungen (§ 4 ArbZG), Ruhezeiten (§ 5 ArbZG) etc. sowie auch Aufzeichnungspflichten gem.

Weiterlesen mit AuA-PLUS

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie AuA-PLUS.

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Sonja Müller

Sonja Müller
Rechtsanwältin, Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Dr. Kathrin Bürger

Dr. Kathrin Bürger
Partner, Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

· Artikel im Heft ·

Der EuGH und die Stechuhr
Seite 568 bis 572
Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Das Urteil des EuGH vom 14.5.2019 (C-55/18, AuA 9/19, S. 548): eigentlich – ja: eigentlich – eine wenig aufregende Entscheidung. Im Fall ging es

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 „Comeback der Kurzarbeit“ – Teil 2?

Seit dem Beitrag „Comeback der Kurzarbeit“ von Simon/Rein (AuA 8/13, S. 455 ff.) sind mehr als fünf Jahre

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Derzeitige Rechtslage nach § 16 ArbZG

Eine Pflicht zur vollumfänglichen Arbeitszeiterfassung besteht nach derzeitiger Gesetzeslage

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

Problempunkt

Die Arbeitgeberin erbringt logistische Dienstleistungen. Im Betrieb gilt die „Betriebsvereinbarung Arbeitszeiten“ (BV

Frei
Bild Teaser
Body Teil 1

Regelungen zur täglichen Höchstarbeitszeit

Zunächst soll an dieser Stelle der Wortlaut des § 3 ArbZG zum besseren Verständnis noch

Premium
Bild Teaser
Body Teil 1

1 Urlaubsanspruch und Erfüllung

Gem. §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG steht jedem Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr ein Anspruch auf bezahlten Urlaub im Umfang