Der EuGH und die Stechuhr

Arbeitswelt 4.0 oder agiles Arbeiten mit Werkzeugen der Steinzeit?

Das sog. Stechuhr-Urteil, wie die entsprechende Entscheidung des EuGH gemeinhin bezeichnet wird, ging nicht nur einmal quer durch sämtliche Medien; auch die Regierung dürfte mit den Auswirkungen beschäftigt sein. Zumindest ergibt sich aus dem Urteil ein Umsetzungsauftrag für den deutschen Gesetzgeber. Ob dieser wirklich zur (Wieder-)Einführung der Stechuhr führt oder zur vollständigen Abschaffung flexibler und agiler Arbeitszeit, muss im Einzelfall beleuchtet werden.

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 Bild: stokkete/stock.adobe.com
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1 Ausgangspunkt und die Entscheidung des EuGH

Die Einhaltung des ArbZG ist zwingend. Gesetzliche Ausnahmen bestehen so gut wie nicht und wenn, dann nur aufgrund von Kollektivvereinbarungen, im Anwendungsbereich dieser oder dank behördlicher Genehmigung. Dies zumindest, wenn man die derzeitigen Regelungen des ArbZG zugrunde legt und sich mit der damit einhergehenden deutschen Rechtsprechung befasst. Danach sind nicht nur eine tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit (§ 3 ArbZG), die Einhaltung von Arbeitszeitunterbrechungen (§ 4 ArbZG), Ruhezeiten (§ 5 ArbZG) etc. sowie auch Aufzeichnungspflichten gem.

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Sonja Müller

Sonja Müller
Rechtsanwältin, Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Dr. Kathrin Bürger

Dr. Kathrin Bürger
Partner, Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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Artikel Der EuGH und die Stechuhr
Seite 568 bis 572
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Body Teil 1

Das Urteil des EuGH vom 14.5.2019 (C-55/18, AuA 9/19, S. 548): eigentlich – ja: eigentlich – eine wenig aufregende Entscheidung. Im Fall ging es