Die rechtssichere Abmahnung

Die Abmahnung gehört zu den arbeitsrechtlichen Hauptsanktionsinstrumenten bei Pflichtwidrigkeiten, ist regelmäßig Wegbereiterin einer Kündigung und hat drei Funktionen: Rüge und Dokumentation eines konkreten, objektiven Pflichtverstoßes (was, wann und warum vertragswidrig), Hinweis auf künftig erwartetes vertragsgerechtes (Alternativ-)Verhalten sowie Warnfunktion, d.h. Konsequenz-/Kündigungsandrohung im Wiederholungsfall. Gesetzlich ist die arbeitsrechtliche Abmahnung erst seit der Schuldrechtsreform 2001 in § 314 Abs. 2 BGB geregelt, auch wenn ihre Anerkennung lange vorher unstreitig war. Ohne vorherige einschlägige Abmahnungen sind verhaltensbedingte Kündigungen meist wegen des Ultima-Ratio-Prinzips zum Scheitern verurteilt: Vor der roten Karte (Kündigung) ist grundsätzlich eine wirksame gelbe Karte (Abmahnung) zu erteilen. In der Praxis erweisen sich ca. 70% der ausgesprochenen Abmahnungen als unwirksam. Dies liegt daran, dass die Rechtsprechung die Abmahnung sehr ausdetailliert hat.

Fehler in der HR-Praxis zu vermeiden und rechtssicher abzumahnen, ist Zwecksetzung des Werkes, das die Thematik unter arbeitsrechtlichen wie auch arbeitspsychologischen Aspekten ausleuchtet und von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht (Croset) sowie einem Arbeitspsychologen (Dobler) verfasst wurde. Es gliedert sich wie folgt: 1. Grundlagen, 2. Führen und Mitarbeiterkommunikation (z.B. Abmahngespräch), 3. Anforderungen an eine wirksame Abmahnung (z.B. Abmahnungsberechtigung, Form, Zugang, Fristen, vorweggenommene Abmahnung, Anhörungsrecht Arbeitnehmer, Beteiligungsrecht Betriebsrat und Schwerbehindertenvertretung, Inhalt und Funktionen, Rechtsfolgen Unwirksamkeit, Abgrenzung zur Ermahnung/Verwarnung, betriebsverfassungsrechtliche Abmahnung), 4. Abmahnung und Kündigung (Grundsätze, wie viele Abmahnungen, Entbehrlichkeit), 5. Korrekturvereinbarung, 6. Vorgehen des Arbeitnehmers gegen Abmahnung (Entfernung, Fristen, Durchsetzung), 7. Checkliste Abmahnung (Abmahnungsgespräch, Abmahnungsschreiben) sowie 8. insgesamt 31 Musterabmahnungen (von Alkohol über Beleidigung, sexuelle Belästigung, unangemessene Kleidung bis Verweigerung Überstunden und Verstoß Datenschutz) einer Korrekturvereinbarung und Ermahnung.

Das Werk enthält eine Vielzahl von Tabellen und Beispielen zur Veranschaulichung der Ausführungen, in denen auch Fälle der Rechtsprechung kurz dargestellt werden. Die zahlreichen Musterabmahnungen decken die meisten Praxisfälle ab und geben eine zuverlässige Orientierungshilfe für Gestaltung und Formulierung.

Das übersichtliche Layout, verwirklicht durch Absätze, Fettdruck der Schlüsselworte, hervorgehobene arbeitsrechtliche/-psychologische Hinweise und spärliche Verwendung von Abkürzungen, erleichtert die Arbeit.

Fazit: Das praxisorientierte Werk ist bei der Vorbereitung, Formulierung und Aussprache von Abmahnungen eine unverzichtbare und verständliche Hilfe, insbesondere für Personalabteilungen, und trägt zur Erhöhung der Rechtssicherheit und Qualität wesentlicher arbeitsrechtlicher Sanktionsinstrumente bei.