Festlegung der Entgeltgruppe im Arbeitsvertrag

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 Bild: Eigens/stock.adobe.com
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Vergütungsvereinbarung im öD-Arbeitsvertrag? Diese Frage hatte das BAG anlässlich des Rechtsstreits zwischen einem Hochschullehrer und dem Freistaat Bayern zu entscheiden. Der klagende Lehrer war seit 2013 Angestellter des Freistaates. § 4 Abs. 1 seines Arbeitsvertrags lautete: „Der Beschäftigte ist in Entgeltgruppe 12 TV-L eingruppiert (§ 12 Absatz 2 TV-L).“ Nach einer Beanstandung des Landesrechnungshofs nahm der Freistaat Bayern eine korrigierende Rückgruppierung in die Entgeltgruppe 11 TV-L vor.

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Sebastian Günther

Sebastian Günther
Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, Günther • Zimmermann Rechtsanwälte, Stellv. Geschäftsführer der VKA, Berlin

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Artikel Festlegung der Entgeltgruppe im Arbeitsvertrag
Seite 470
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Problempunkt

Der Kläger ist bei der beklagten Gewerkschaft seit dem 1.10.1990 als Gewerkschaftssekretär beschäftigt. Im März 2001

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Problempunkt

Die Klägerin war am 8.9.2014 als Lehrerin in den Schuldienst des beklagten Landes eingetreten. Zuvor war sie zwischen

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Problempunkt

Die deutsche Klägerin war, bevor sie als Lehrerin vom Land Niedersachsen eingestellt wurde, 17 Jahre lang als Lehrerin in

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Auch in seiner jüngsten Entscheidung hält das BAG an seiner bisherigen Rechtsprechung zum Arbeitsvorgang gem. § 12 TVöD/TV-L fest (Urt. v