IT-Arbeitsrecht

Die Wirtschaft – sowohl Produktions- als auch Dienstleistungsbetriebe sowie deren Geschäftsmodelle und Wertschöpfungsketten – befindet sich in einem disruptiven Umbruch: Die 4. industrielle Revolution und das Internet of Things, Services and Processes/People (IoTSP) hat begonnen und schreitet rasch sowie unaufhaltsam voran. Daten sind das neue „Öl des 21. Jahrhunderts“. Kernbegriffe sind u. a. Digitalisierung, Vernetzung, Automatisierung und Arbeit 4.0, die fast alle Betriebe und Unternehmen betreffen. Ohne Informationstechnologie funktioniert die Arbeits-/Geschäftswelt nicht mehr und die Coronapandemie hat wie ein Katalysator die Entwicklung beschleunigt: Homeoffice, Mobile Work, Workation haben sich erheblich verbreitet (vgl. Stück/Salo, AuA 12/21, S. 14 ff.). Zugleich sind die rechtlichen Karten seit dem 25.5.2018 durch die DSGVO und das BDSG sowie das TTDSG neu gemischt und die Sanktionen drastischer und nicht mehr „aus der Portokasse zu zahlen“.

Ziel der 3. Auflage des Handbuchs ist es, die damit verbundenen zahlreichen neuen Fragestellungen für das Arbeitsrecht zu beleuchten und praxisgerechte Lösungen aufzuzeigen. Der Herausgeber und die weiteren 16 Bearbeiter sind Fachanwälte und Richter, die sich seit Jahren in Literatur und Praxis mit den Rechtsfragen an der Schnittstelle von IT und Arbeitsrecht befassen. Das Werk gliedert sich in fünf große Kapitel mit jeweiligen Unterabschnitten. Es folgt ein 21-seitiges Stichwortverzeichnis.

Schwerpunkte der aktualisierten 3. Auflage sind insbesondere: Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI/AI), Crowdworker und ihre Eigenschaft als Arbeitnehmer (BAG, Urt. v. 1.12.2020 – 9 AZR 102/21, AuA 7/21, S. 54); Homeoffice und die weitere Entwicklung nach der Pandemie einschließlich Workation im Ausland (§ 2 Rz. 717) sowie Vertrauensarbeitszeit/Zeiterfassung nach BAG (Urt. v. 13.9.2022 – 1 ABR 22/21, § 2 Rz. 680); der Arbeitgeber als IT-Verantwortlicher; virtuelle Kommunikation über Teams, Zoom etc. (§ 3 Rz. 251); Datenschutz in cloudbasierten IT-Systemen und Einbeziehung des Betriebsrats; Digitalisierung bei Krankmeldung/-schreibung (u. a. eAU seit 1.1.2023, § 2 Rz. 1138 ff.).

Die Übersichtlichkeit wird durch Randziffern, übersichtliches Layout, ausgewählten Fettdruck und Fußnoten mit Verweisen auf Rechtsprechung (mit Datum, Aktenzeichen und Fundstelle) und Literatur gefördert. Zahlreiche optisch hervorgehobene Schaubilder bzw. Tabellen (z. B. § 2 Rz. 126: Wichtige formbedürftige Erklärungen im Arbeitsverhältnis; § 2 Rz. 36, 40: Crowdworking; § 3 Rz. 308: Anspruch des BR auf IT-Mittel; § 4 Rz. 187: Interessenabwägung biometrische Verfahren; § 4 Rz. 111: Ortungssysteme; § 4 Rz. 43: Videoüberwachung), Checklisten (BYOD, § 2 Rz. 758; Inhalte IT-Betriebsvereinbarung, § 3 Rz. 250 f.; elektronische Personalakte, § 3 Rz. 269), Praxistipps (z. B. § 2 Rz. 683, 685, 688, 691 zu Datenschutz im Homeoffice), Formulierungsvorschläge (z. B. § 2 Rz. 214: IT-Privatnutzung), Muster (z. B. § 2 Rz. 722: Homeoffice-Vereinbarung; § 2 Rz. 842: Social Media Guideline), Beispiele (§ 3 Rz. 59: Mitbestimmungsgegenstände, § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG; § 2 Rz. 882, 884, 887, 889: Beeinträchtigung des Urlaubsanspruchs durch IT) geben wichtige Hinweise und Empfehlungen zu Veranschaulichung, Gestaltung und Transfer in praktische Umsetzung.

Fazit: Wer sich als Rechtsanwalt, Verbands-/Unternehmensjurist, Personalverantwortlicher, Betriebsrat, Datenschutz- oder Compliancebeauftragter mit IT-Fragen im Arbeitsverhältnis beschäftigt, findet in der 3. Auflage des Handbuchs eine aktuelle und ausgezeichnete Darstellung sowie praxistaugliche Lösungsansätze. Das Werk erschließt in dieser Form umfassend und zusammenhängend die Schnittstelle von IT und Arbeitsrecht auf neuestem Stand.