Corona-Arbeitsschutzverordnung bis Ende Juni verlängert – verbindliches Testen in Betrieben

Bild: pixabay.com
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Die von Bundesarbeitsminister Heil bis Ende Juni 2021 verlängerte und ergänzte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) tritt voraussichtlich Mitte kommender Woche in Kraft. Neu ist, dass Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, in den Betrieben regelmäßige Selbst- und Schnelltests angeboten werden müssen:

  • Das Testangebot muss generell mindestens einmal wöchentlich erfolgen.
  • Mitarbeiter, die häufigen Kundenkontakt haben oder körpernahe Dienstleistungen ausführen, müssen mindestens zweimal wöchentlich ein Testangebot erhalten.
  • In Gemeinschaftsunterkünften untergebrachte Arbeitnehmer müssen ebenfalls zweimal pro Woche die Möglichkeit zum Testen haben.
  • Die Kosten für die angebotenen Selbst- und Schnelltests trägt der Arbeitgeber.

Weiterhin gelten für Arbeitgeber unverändert die bisher bestehenden Corona-Arbeitsschutzregelungen, die u. a. das verpflichtende Angebot von Homeoffice, das Aufstellen von Hygieneplänen, die Einhaltung der AHA+L-Regeln inklusive Maskenstellung sowie die Kontaktvermeidung in den Betrieben beinhalten.

Lesen Sie zu diesem Thema folgenden Artikel aus AuA 5/21:

Die Autoren haben in AuA 4/20, S. 200 ff. die Grundzüge des Pandemie-Arbeitsrechts dargestellt. Dabei wurde auch eine Pandemie-Betriebsvereinbarung empfohlen...

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