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Ausgabe 5/21

Bild: CUTWORLD/stock.adobe.com

Was tun mit Low Performern? | Neue Anforderungsprofile durch Digitalisierung
Gestaltungsmöglichkeiten in der Probezeit | Chancen und rechtliche Fallstricke
Corona-Schnelltests in Unternehmen | Rechtsgrundlage, Kosten, Datenschutz
Kündigung bei laufender Kurzarbeit | Arbeits- und steuerrechtliche Aspekte

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

wen sieht eigentlich die sog. deutsche Wirtschaftselite als geeigneten Nachfolger für Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der…

Seite 1
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Start-ups sind wichtige Innovationstreiber, stärken unsere Wettbewerbsfähigkeit und tragen dazu bei, Arbeit und Wohlstand zu sichern. In der…

Seite 7
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TITELTHEMA

Personelle Maßnahmen

Unternehmen sehen sich heute vielerorts mit folgenden Problemen konfrontiert: Großen Teilen der Belegschaft droht ein…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Das BAG hat sich in einer für die Rechtsordnung und die betriebliche Praxis nicht zu unterschätzenden Grundsatzentscheidung mit dem rechtlichen…

Seite 15
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ARBEITSRECHT

Ausgangssituation

Vor und während eines Arbeitsverhältnisses haben Arbeitgeber in der Praxis naturgemäß ein gesteigertes Interesse daran (…

Seite 16
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Probezeit oder Einfühlungsverhältnis

Das Vereinbaren einer Probezeit, häufig auch Probearbeitsverhältnis genannt, ist in der Praxis gang…

Seite 20
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Tarifvertrag als Rechtsgrundlage

Gestaltungen zur tariflichen und betrieblichen Arbeitszeit sind Arbeitsbedingungen nach § 1 Abs. 1 TVG,…

Seite 24
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Verhältnis zu Strafrecht und Rechtsstaatsprinzip

Straftaten und ähnlich schwere Verfehlungen eines Arbeitnehmers zulasten des Arbeitgebers…

Seite 28
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Grundlage und Hintergrund

Zur Bekämpfung der Pandemie in den Unternehmen und Betrieben hat sich die Exekutive jetzt nach

den…
Seite 32
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Das Sächsische LAG hat angenommen, es handle sich bei den mit der Klage geltend gemachten Entgeltgruppen 11 und 10 TVöD/VKA gegenüber der…

Seite 37
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Was ist einschlägige Berufserfahrung? Danach wird die Stufenzuordnung vorgenommen und die Unterschiede sind groß. Zwischen der Stufe 1 und der…

Seite 37
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Die Stufenzuordnung ist als Teil der Eingruppierung auch Teil der Mitbestimmung i. S. d. § 99 BetrVG, so das BAG in seinem Beschluss vom 20.1.2021…

Seite 37
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PERSONALPRAXIS

Ergebnisse

Fangen wir mit denen an, denen es richtig schlecht geht. In unserer Studie sehen 11 % der 2.500 befragten Erwerbstätigen in…

Seite 38
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Veränderte Blickwinkel

In einem Beitrag von Dr. Stefanie Faupel, Caroline Zielke und Max Leichner wurde das Thema New Work zuletzt in AuA …

Seite 42
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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Betriebswirtin geworden, was dann?

Seite 44
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VERGÜTUNG

Kurzarbeit

Als Kurzarbeit wird die vorübergehende Minderung der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertraglich geregelten Arbeitszeit…

Seite 46
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Seit Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 haben viele Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistung nicht mehr am gewohnten Büroarbeitsplatz, sondern von…

Seite 50
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Das LSG Mecklenburg-Vorpommern hatte sich mit Beschluss vom 1.2.2021 (L 7 BA 15/20 B ER) mit der immer wiederkehrenden Frage beschäftigt, ob GmbH-…

Seite 50
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In der Aktualisierung der FAQ-Corona (Steuern) zum 22.12.2020 hat das BMF festgehalten, dass die Übernahme von Kosten für Covid-19-Tests (…

Seite 50
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Nach Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA Schweiz ist ein Grenzgänger jede in einem Vertragsstaat ansässige Person, die in dem anderen Vertragsstaat ihren…

Seite 50
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Ein Betriebsratsmitglied schloss mit seinem Arbeitgeber im März 2020 einen Aufhebungsvertrag, wonach sein Arbeitsverhältnis zum 31.12.2021 enden…

Seite 52
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Nach der Rechtsprechung des BAG hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die durch das Tätigwerden eines Detektivs entstandenen notwendigen Kosten zu…

Seite 52
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Das LAG Düsseldorf (Beschl. v. 23.6.2020 – 14 TaBV 75/19) beschäftigte sich mit einer arbeitgeberseitig beantragten Auflösung des Betriebsrats.…

Seite 53
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Der einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellte Kläger war Mitarbeiter eines Konzernunternehmens. Der Betrieb, in dem der Kläger tätig war,…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Der Kläger erhielt aus seiner Vorbeschäftigung bei einer Rechtsvorgängerin der Beklagten eine Altersversorgung beim…

Seite 54
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Problempunkt

Die Klägerin arbeitet als Altenpflegerin bei der nicht tarifgebundenen Beklagten. Der Einsatz erfolgt als Dauernachtwache.…

Seite 55
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Problempunkt

Die Klägerin, eine Diplom-Designerin der Fachrichtung Gestaltung, arbeitet seit 1998 tageweise als Grafikdesignerin für die…

Seite 56
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Problempunkt

Die Klägerin ist Diplom-Informatikerin und bewarb sich als Quereinsteigerin für den Beruf der Lehrerin bei dem beklagten Land…

Seite 57
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Problempunkt

Der Kläger absolvierte bis zum Jahr 1988 ein Hochschulstudium in der Fachrichtung Technische Gebäudeausrüstung. In der…

Seite 58
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Problempunkt

Die Arbeitnehmerin war von 2016 bis April 2020 in einer Spielhalle auf Stundenlohnbasis beschäftigt. Wegen der Corona-…

Seite 59
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Problempunkt

Die Parteien stritten vorliegend über das rechtliche Bestehen eines Anspruchs des Klägers auf eine (erneute)…

Seite 60
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SERVICE - Kurz gefragt

Das LAG Düsseldorf hat in seinem jüngsten Urteil hierzu vom 12.3.2021 (6 Sa 824/20) bestätigt, dass eine Kürzung des Urlaubsanspruchs im…

Seite 62
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