Rechtsprechung
Entscheidungen kommentiert
5.5.2025
Schon seit den 90er-Jahren wird von der sog. VUKA-Welt geschrieben und gesprochen. VUKA ist ein Akronym und steht für Volatilität, Unsicherheit
5.5.2025
der Koalitionsvertrag steht und alle Hoffnung ruht nun auf CDU, CSU und SPD, dass sie zügig umsetzen, was sie sich vorgenommen haben, nämlich
Gig Economy, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und BEM in der Mai-Ausgabe der AuA
25.4.2025
Im Titelthema betrachten Louisa Faßbender und Felix Pickert die Arbeitswelt zwischen Arbeitnehmereigenschaft und Selbstständigkeit. In seinem
Podcast | Entgeltgleichheit und -transparenz
24.4.2025
Es ist ein Dauerbrenner hier im Podcast, in der Praxis und bei uns im Heft: Die EU-Entgelttransparenz-RL stellt strenge Anforderungen an die
24.4.2025
Es ist ein Dauerbrenner hier im Podcast, in der Praxis und bei uns im Heft: Die EU-Entgelttransparenz-RL stellt strenge Anforderungen an die Unternehmen...
Podcast | Koalitionsvertrag: Was kommt jetzt auf Arbeitgeber zu?
17.4.2025
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD steht und wir werfen einen Blick auf die Vorhaben der künftigen Regierung im Bereich Arbeitsrecht
Kurz kommentiert
Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode − Was kommt auf Arbeitgeber zu?
14.4.2025
CDU, CSU und SPD haben am 9.4.2025 den Entwurf ihres Koalitionsvertrags vorgelegt. Die Rückmeldungen aus Wirtschaftsverbänden sind größtenteils
Podcast | Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
10.4.2025
Das BEM ist Teil des betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) und zentraler Bestandteil bei der Rückkehr von langzeiterkrankten Mitarbeitern in den
10.4.2025
Das BEM ist Teil des betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) und zentraler Bestandteil bei der Rückkehr von langzeiterkrankten Mitarbeitern in den Betrieb...
Payroll & Compensation
- Brutto für netto
- In Zeiten des zunehmenden Fachkräftemangels suchen Arbeitgeber nach Möglichkeiten, sich als attraktiver Arbeitgeber im umkämpften Arbeits-/Bewerbermarkt zu positionieren und Mitarbeiter zu finden und binden (vgl. Stück/Wein, AuA 6/23, S.14ff. mit Checkliste). Die Arbeitskosten in Deutschland sind im internationalen Vergleich bzw. Wettbewerb hoch und belasten Arbeitgeber wie Arbeitnehmer gleichermaßen durch hohe Steuern sowie Sozialausgaben, sodass steuer-/sozialversicherungsrechtlich optimierter Entgeltgestaltung ein kostendämpfender Effekt zukommt und eine beidseitige Win-win-Situation schafft. Wie können steuerfreie Sachbezüge bis zzt. max. 50 Euro/Monat mittels einer Wertkarte/App nach §8 Abs.1 Satz 3, Abs.2 Satz 11 EStG eingeführt werden?
- Entgelttransparenz
- Bereits im Juni 2023 hat der Europäische Gesetzgeber mit dem Inkrafttreten der Entgelttransparenz-Richtlinie (RL [EU] 2023/970; nachfolgend auch „EntgTranspRL“) einen weiteren Schritt zur Behebung des Entgeltgefälles zwischen Männern und Frauen (Gender-Pay-Gap) unternommen. Dieser Beitrag beleuchtet den Inhalt der Richtlinie und zieht einen Vergleich zur derzeit noch geltenden (deutschen) Rechtslage. Im Anschluss hieran werden die Auswirkungen auf Unternehmen aufgezeigt und praktische Handlungsempfehlungen gegeben. Zu Beginn jedoch soll zunächst der statistische Hintergrund des Gender-Pay-Gaps näher betrachtet werden.
- Einmal Tarifvertrag, immer Tarifvertrag?
- Viele Arbeitgeber in Deutschland sind tarifgebunden, sei es durch eine einmal eingegangene Mitgliedschaft in einem Arbeitgeberverband oder durch die Bezugnahme auf einzelne Tarifvertragswerke mittels arbeitsvertraglicher Klauseln. Die Tarifbindung schafft einerseits transparente Arbeitsbedingungen und steigert die Attraktivität des Arbeitgebers auf dem Bewerbermarkt. Andererseits mangelt es durch sie auch an einer Flexibilität, Arbeitsverträge und Arbeitsbedingungen individuell zu gestalten. Was ist also zu tun, wenn sich der Arbeitgeber zum Teil nach jahrzehntelanger Unternehmenspraxis in den starren Regelungen eines Tarifvertragswerks wiederfindet, das nicht (mehr) zu ihm oder zu den Arbeitnehmern passt? Der nachfolgende Beitrag stellt dar, wie sich ein Verbandsaustritt bzw. -wechsel in der Praxis umsetzen lässt und mit welchen Fallstricken zu rechnen ist.
- Überstunden in der Betriebsratsvergütung
- Die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern war schon immer ein sensibles Thema im deutschen Arbeitsrecht. Doch seit dem „Volkswagen-Skandal“ und dem seit dem im Sommer in Kraft getretenen Gesetz zu diesem Thema hat es eine neue Brisanz gewonnen. Wie schnell Arbeitgeber sich in einer Zwickmühe befinden, wird deutlich, wenn man sich das Thema Überstunden von Betriebsratsmitgliedern ansieht.
Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
- Nach der Betriebsratswahl
- Nichtigkeit und Anfechtbarkeit der Wahl
- Konstituierung des neuen Betriebsrats
- Kosten des Wahlvorstands
- Bildung von Ausschüssen
- Freistellungsanspruch der Betriebsratsmitglieder
- Schulungsanspruch des Betriebsrats
- Rechtliche Einordnung
- Einführung in die Grundlagen
- Erforderlichkeit der Grundlagenschulungen
- Erforderlichkeit von Spezialseminaren
- Betriebsrat und Datenschutz
- Beachtung datenschutzrechtlicher Grundsätze der BR-Arbeit
- Rechtschutzmöglichkeiten der Arbeitgeberseite
- Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO
- Maßstab des Datenschutzes für den Betriebsrat
- Unterstützung nach §79a S. 3 BetrVG
- Inhalt der Unterstützungspflicht des Betriebsrats
- Welche Informationen muss der Betriebsrat preisgeben?
- Unterstützungspflicht vs. Verschwiegenheitspflicht
- Sozialplan: Muss ein Betriebsrat schon bestehen?
- Im Interview mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Christoph Kurzböck zur Rechtsprechung des BAG zur Voraussetzung eines bestehenden Betriebsrats bei Aufstellung eines Sozialplans bei der Planung der Betriebsänderung.
New Work: flexibel Arbeiten
- Betriebsvereinbarung für Sabbatical und Co.
- Das Modell der Wertkonten bietet Arbeitnehmern die Option, sich selbstfinanzierte längere Auszeiten während des Arbeitsverhältnisses zu ermöglichen. Der größte Vorteil des Modells ist, dass die Arbeitnehmer über die gesamte Freistellungsphase im bestehenden Arbeitsverhältnis bleiben und Sozialversicherungsschutz genießen. Jedoch bedürfen diese Modelle auch immer einer vertraglichen Grundlage.
- Inklusive Musterbetriebsvereinbarung
- KI in der Arbeitswelt
- Die Debatte, ob Googles Sprach-KI LaMDA ein Bewusstsein entwickelt hat, entfachte kurzzeitig erneut die Diskussion um den breiten Einsatz von „künstlicher Intelligenz“. Was, wenn diese Algorithmen tatsächlich ein Bewusstsein entwickeln? Welche Potenziale und welche Gefahren können in diesen Technologien lauern? Was bedeutet das für Personalbereiche?
- Arbeiten unter Palmen
- „Work from anywhere“ ist ein attraktives Modell für viele Mitarbeiter. Die Unternehmen, die es ihren Beschäftigten ermöglichen, überall zu arbeiten und damit auch Job und Urlaub zu verbinden, können daher bei Fachkräften punkten. In der Praxis gibt es jedoch einige Risiken.
- Nachhaltig, motivierend und compliant
- Environmental Social Governance (ESG) ist das Trendthema für HR und Arbeitsrecht 2022. Die stetig zunehmenden regulatorischen Anforderungen, zuletzt durch die EU-Nachhaltigkeitsrichtlinie (Corporate Sustainability Reporting Directive, CSRD), sowie ein sich veränderndes Marktumfeld machen die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in allen personalpolitischen Bereichen alternativlos – insbesondere und auch hinsichtlich der Gestaltung von Vergütungssystemen.
- Inklusive Checkliste
- Hybride Teamarbeit
- Das hybride Arbeiten ist aus dem Arbeitsalltag vieler Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Doch diese Arbeitsform stellt Führungskräfte und Mitarbeiter vor neue Herausforderungen. Worauf kommt es bei der Gestaltung der Zusammenarbeit an?
- Homeoffice statt Änderungskündigung bei Betriebsverlegung?
- Kann im Fall einer Betriebsverlegung das Angebot eines Homeoffice-Arbeitsplatzes eine Änderungskündigung ersetzen, insbesondere wenn der Arbeitgeber Telearbeitsplätze zu einer Alternative zum Arbeitsplatz in der Zentrale oder einer Niederlassung erklärt hat? Wiegt die unternehmerische Entscheidung, bestimmte Arbeitsplätze in der Zentrale des Abreitgebers zu konzentrieren schwerer als das arbeitnehmerseitige Interesse an einer Weiterbeschäftigung?
- Mitbestimmung bei Ausgestaltung mobiler Arbeit und Einigungsstelle
- Immer mehr Unternehmen führen mobile Arbeitsmodelle ein. Doch wann liegt überhaupt mobile Arbeit vor und was ist der Unterschied zum Homeoffice? Worauf kommt es für ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates an? Wann kann dieser die Einigungsstelle anrufen?
