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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht-Grundlagen

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Der 1993 geborene Kläger wurde im Baubetrieb des Beklagten vom 1.8.2010 bis zum 31.7.2013 zum Maurer ausgebildet. Der Beklagte forderte

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Der Kläger war seit rund zehn Jahren bei der Beklagten als Busfahrer im Schichtbetrieb angestellt. 2009 fehlte er neunmal wegen

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Bei der Ablösung von Richtlinien, auf die zur Berechnung einer Gratifikation im Arbeitsvertrag Bezug genommen wird, durch eine

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Der Kläger arbeitete seit 1997 bei einer Fachklinik für Suchterkrankungen als Ergotherapeut an der Entwöhnung der Patienten von

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Nach der Rechtsprechung des BAG muss eine Kündigung bestimmt und unmissverständlich erklärt werden (vgl. etwa Urt. v. 15.3.1991 - 2 AZR

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Soweit Versorgungswerke für bestimmte Berufsgruppen existieren, drängen die entsprechenden Berufsträger regelmäßig in die vorhandenen

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Auch wenn ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, gehen beide Parteien zumeist irrtümlich davon aus, dass der

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Der Kläger war Gesellschafter und teilweise Geschäftsführer von Gesellschaften, die ein Hotel betrieben. Nach fünfzehn Jahren übernahm

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Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung der Beklagten und über Vergütungsansprüche des Klägers. Dieser war

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Die Arbeitgeberin kündigte dem seit ca. 28 Jahren bei ihr beschäftigten, schwerbehinderten Kläger außerordentlich fristlos und vorsorglich

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Gem. § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 1. Alt. SGB III (Lösungstatbestand) tritt eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe ein, wenn die oder der

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Im Fall betriebsbedingter Kündigungen mehrerer Arbeitnehmer ist stets zu prüfen, ob die Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 KSchG erfüllt sind

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Arbeitsvertrag

Unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung bei der Heinrich-Böll-Stiftung

Maßgeblich für die Klassifizierung eines Arbeitsverhältnisses sind neben der Leistungsbeschreibung insbesondere die tatsächlichen Umstände, entschied

Problempunkt

Kündigungsschutz nach dem KSchG genießen nach dem 31.12.2003 eingestellte Arbeitnehmer nur, wenn sie in einem Betrieb beschäftigt sind, in

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Selbstständige Tätigkeit auch ohne eigenes Arbeitsmaterial?

Ein Baggerfahrer kann auch ohne eigenes Fahrzeug Tätigkeiten als nicht abhängig Beschäftigter ausüben, entschied das SG Stuttgart in einem am 7.8

Problempunkt

Der klagende Busfahrer erhielt jährlich eine tarifliche Weihnachtszuwendung und eine Sonderzuwendung, deren Höhe eine Betriebsvereinbarung

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Problempunkt

Frau Kücük war beim Land Nordrhein-Westfalen zwischen Juli 1996 und Ende 2007 auf Basis von insgesamt 13 befristeten Verträgen als

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Problempunkt

Der Kläger war auf Grundlage eines mündlichen Arbeitsvertrags bei der Beklagten mit einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden bei einem

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Gesetze und Rechtsprechung

Mit den Urteilen vom 20.12.2022 (9 AZR 266/20 und 9 AZR 245/19) und vom 31.1.2023 (9 AZR 456/20 und 9 AZR 244/20) hat das BAG seine Rechtsprechung zum

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Das BAG entschied am 12.10.2022 (10 AZR 496/21) über die Frage, ob den Beschäftigten ein Leistungsentgelt gem. § 18 TVöD (VKA) auch dann zustehe, wenn

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Nach einem Beschluss vom 1.12.2022 (1 Ca 1849/22) des ArbG Lübeck sind Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Auszahlung der Energiepreispauschale auf

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Die Frist für die Abgabe der Feststellungserklärung zur Grundsteuer lief am 31.1.2023 ab. Dem Vernehmen nach sollen zurzeit erst ca. 50 bis 60 % der

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Das BMF hat eine Regelung veröffentlicht, wie Verdienstausfall im Rahmen der Corona-Pandemie lohnsteuerlich zu handhaben ist. Wenn Arbeitnehmer, die

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Noch einmal von der deutschen Mitbestimmungsperspektive aus gedacht: Welche Gremien der Arbeitnehmervertretung, neben dem Wirtschaftsausschuss, sehen

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Weitere Rechtsgebiete

Unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung bei der Heinrich-Böll-Stiftung

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Problempunkt

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Selbstständige Tätigkeit auch ohne eigenes Arbeitsmaterial?

Ein Baggerfahrer kann auch ohne eigenes Fahrzeug Tätigkeiten als nicht abhängig Beschäftigter ausüben, entschied das SG Stuttgart in einem am 7.8

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Der klagende Busfahrer erhielt jährlich eine tarifliche Weihnachtszuwendung und eine Sonderzuwendung, deren Höhe eine Betriebsvereinbarung

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Frau Kücük war beim Land Nordrhein-Westfalen zwischen Juli 1996 und Ende 2007 auf Basis von insgesamt 13 befristeten Verträgen als

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Der Kläger war auf Grundlage eines mündlichen Arbeitsvertrags bei der Beklagten mit einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden bei einem

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