Direkt zum Inhalt

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht-Grundlagen

1 Grundlagen

Der gesetzliche Rahmen für Betriebsänderungen findet sich in §§ 111 ff. BetrVG. Handelt es sich um eine Änderung, die wesentliche

Premium

Ein in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratenes Produktionsunternehmen entschied, die Stelle des Fertigungsleiters zu streichen und die bisherige

Premium

Ein Monteur musste sich nach einer Knieoperation zu einer Nachuntersuchung begeben. Der letzte Sprechstundetermin montags bis donnerstags lag um 15:00

Premium

Ein Beamter auf Probe kann aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden, wenn er an einer Demonstration gegen die Flüchtlings- und Asylpolitik der

Premium

1 Wer ist überhaupt „Mitarbeiter“?

Für Schwellenwerte gilt ganz allgemein: Arbeitnehmer ist nicht gleich Arbeitnehmer. In der heutigen Arbeitswelt gibt

Premium

1 Rechtsprechung des BAG

Nur ein Beschäftigter, der sich lediglich zur Wehr setzt, tätliche Angriffe abwehrt und zur Auseinandersetzung keine

Premium

Berlin: „You don´t need a ticket“ kostet Busfahrer den Job

Stellt ein Busfahrer auf einer für Touristen wichtigen Route auswärtigen Fahrgästen keine Tickets aus, obwohl er entsprechendes Fahrgeld entgegennimmt

Was und wo haben Sie gelernt?
Nach meinem Jurastudium in Passau habe ich das Referendariat in Landshut absolviert und beide Staatsexamen in Bayern

Premium

Problempunkt

Der Kläger ist seit 1984 bei der Beklagten, die eine Rehabilitationsklinik betreibt, beschäftigt. Gemäß § 2 des Arbeitsvertrags gelten die

Premium

Grundsätzlich endet die Pflicht zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für den Arbeitgeber mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses. Dies gilt nur dann

Premium

Hat der Betriebsrat einer ordentlichen Kündigung frist- und ordnungsgemäß widersprochen und hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhoben, muss

Premium

Vor kurzem ist die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland zu Ende gegangen. Viele Arbeitgeber werden es ihren Mitarbeitern ermöglicht haben, das eine

Premium

Arbeitsvertrag

Schiedsrichter kein Arbeitnehmer

Die Vereinbarung, dass ein Schiedsrichter für eine Spielsaison in den oberen Ligen des DFB die Leitung von Spielen übernehmen darf, stellt keinen

Freier Dienstvertrag und Arbeitsvertrag schließen sich gegenseitig aus. Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur

Premium

Befristete Verlängerung über Regelaltersgrenze hinaus zulässig

Ein hoch umstrittenes Thema wurde nun höchstrichterlich beantwortet. Die befristete Verlängerung eines Arbeitsverhältnisses über den Eintritt der

Problempunkt

Die Klägerin war als CAD-Konstrukteurin bei einem­ Dienstleister tätig, der auch eine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung besitzt

Premium

Koalitionsvertrag – ein arbeitsrechtlicher Überblick

Die neue Bundesregierung in der 19. Legislaturperiode rückt immer näher. CDU/CSU und SPD konnten am Mittwoch einen Koalitionsvertrag aushandeln. Zudem

Problempunkt

Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer Befristung sowie hilfsweise um ein Angebot auf Abschluss eines unbefristeten

Premium

Gesetze und Rechtsprechung

der Hinweisgeberschutz ist aktuell in aller Munde – oder zumindest in den Köpfen der Verantwortlichen in Unternehmen. Denn das deutsche HinSchG ist am

Premium

Über ein digitales Zugangsrecht für Gewerkschaften wird seit Längerem gestritten. Warum ist ein solches so wichtig?

Sutterer-Kipping: Das Arbeitsrecht

Premium

In dem durch das LSG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 26.1.2023 entschiedenen Fall (L4KR 550/16) ging es um die Einstufung der Tätigkeit eines IT

Premium

Eine doppelte Haushaltsführung liegt vor, wenn Arbeitnehmer aus beruflichen Gründen außerhalb des Ortes, an dem sie einen eigenen Hausstand

Premium

Am 30.8.2023 wurde das sog. Wachstumschancengesetz durch das Bundeskabinett beschlossen. Das Gesetzgebungsverfahren soll in Kürze abgeschlossen werden

Premium

Ein Fahrer für Geldtransporte war seit Januar 1998 beschäftigt und bezog zuletzt ein Monatsgehalt von rund 4.500 Euro. Im Sommer 2016 wurde ein sog.

Premium

Weitere Rechtsgebiete

Schiedsrichter kein Arbeitnehmer

Die Vereinbarung, dass ein Schiedsrichter für eine Spielsaison in den oberen Ligen des DFB die Leitung von Spielen übernehmen darf, stellt keinen

Freier Dienstvertrag und Arbeitsvertrag schließen sich gegenseitig aus. Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur

Premium

Befristete Verlängerung über Regelaltersgrenze hinaus zulässig

Ein hoch umstrittenes Thema wurde nun höchstrichterlich beantwortet. Die befristete Verlängerung eines Arbeitsverhältnisses über den Eintritt der

Problempunkt

Die Klägerin war als CAD-Konstrukteurin bei einem­ Dienstleister tätig, der auch eine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung besitzt

Premium

Koalitionsvertrag – ein arbeitsrechtlicher Überblick

Die neue Bundesregierung in der 19. Legislaturperiode rückt immer näher. CDU/CSU und SPD konnten am Mittwoch einen Koalitionsvertrag aushandeln. Zudem

Problempunkt

Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer Befristung sowie hilfsweise um ein Angebot auf Abschluss eines unbefristeten

Premium