Ausgabe 1/18

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Aktuelles zum Schwerbehindertenrecht – Bundesteilhabe­gesetz & Co.

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist bereits seit Ende 2016 in seiner ersten Umsetzungsstufe in Kraft. 2018, 2020 und 2023 folgen die nächsten Stufen.

Weitere Themen sind:

  • Keine neuen Straßensperren für Arbeiten 4.0 – Kluge Schritte wagen!
  • Betriebsprüfungen nach der AÜG-Reform – Werkverträge auf dem Prüfstand
  • Update – Nachvertragliche Wettbewerbsverbote
  • Datenschutz, Compliance und Arbeitsrecht – Überwachung von Mitarbeitern
  • Schwierige Betriebsratsverhandlungen – Umgang mit Eskalation und Einigungsstelle
  • Interview – Digitale Alternative zu Transfermaßnahmen
  • Alle Betroffenen im Boot? – HR-Technologie intern entwickeln
  • Trends im Personalmanagement – Quo vadis Mitarbeiterbeurteilung?
  • Interview – Künstliche Intelligenz: Roboter in der Chefetage
  • Selbst getragene Kosten des Arbeitnehmers – Überlassung eines Firmenwagens

Rechtsprechung:

Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen

  • Verwertungsverbot bei Überwachung mittels Keylogger (BAG)
  • Haftung für Kartellbußen (BAG)
  • Teilzeitablehnung bedarf gesetzlicher Schriftform (BAG)
  • Sachgrundlose Befristung – Tarifvertrag (BAG)
  • Ausschluss aus dem Betriebsrat wegen grober Pflichtverletzung (BAG)
  • Druckkündigung und Mediationsverfahren 57 (BAG)
  • Rechtsfolge verdeckter Arbeitnehmerüberlassung (BAG)
  • Mitbestimmung über Videoüberwachung bei Fremdarbeitgeber (BAG)
  • Minderung des privaten Nutzungsvorteils im Rahmen der 1%-Regelung (BFH)

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

an dieser Stelle von Redaktion und Verlag ein herzlicher nachträglicher Glückwunsch an den Sprecher unseres Publizistischen Beirats, Herrn…

Seite 1
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Am zweiten Weihnachtsfeiertag des vergangenen Jahres beging Prof. Dr. Wolfgang Hromadka, der Sprecher des Publizistischen Beirats von AuA,…

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BLICKPUNKT

1 Überblick: Eintretende Änderungen zum Jahreswechsel

Das Gesetz verfolgt das Ziel, die Selbstbestimmung und bessere Teilhabe von…

Seite 8
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ARBEITSRECHT - Aus dem Ticker

Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien, dass seitens einer Arbeitnehmerin überwiegend künstlerische Tätigkeiten geschuldet sind,…

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Es ist mit dem Unionsrecht unvereinbar, wenn von einem Arbeitnehmer verlangt wird, dass er zunächst Urlaub nimmt, ehe er feststellen kann, ob…

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Sind Leiharbeitnehmer bei der Bestimmung der Zahl der in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer bei anzeigepflichtigen Massenentlassungen…

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AKTUELL - Brennpunkt

Der Anteil der befristet Beschäftigten lag 2014 in der Privatwirtschaft bei 6,7 %, im öffentlichen Dienst bei 10,4 %; bei den…

Seite 13
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ARBEITSRECHT

1 Eintritt in Arbeit durch Befristung auch künftig gewährleistet

Merkwürdig ist, dass es fast immer nur um neue Ansprüche und…

Seite 14
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1 AÜG-Reform 2017 – Wie reagieren die Unternehmen?

Seit Inkrafttreten des reformierten AÜG am 1.4.2017 hat sich für Entleiher und…

Seite 16
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1 Einstweilige Verfügung

Praktische Probleme im Zusammenhang mit nachvertraglichem Wettbewerbsschutz stellen sich jedoch dann, wenn der…

Seite 19
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1 Grundsatzentscheidung des LG München

Der Begriff Compliance erfasst die Einhaltung von Recht, Gesetz und internen Richtlinien im…

Seite 24
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1 Eskalationsgefahr frühzeitig erkennen

Mit dem wichtigen Thema Verhandeln mit dem Betriebsrat beschäftigten sich bereits zwei Beiträge in…

Seite 28
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Der einem Schwerbehinderten gleichgestellte Kläger wurde im nicht rechtsfähigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz als…

Seite 31
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Die Parteien stritten über den Verfall von Ansprüchen des Klägers auf Zahlung einer Technikerzulage. Die Voraussetzungen für diese Zulage…

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Der Personalrat sah sich durch einen Erlass einer obersten Dienstbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen in seinen Mitbestimmungsrechten…

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PERSONALPRAXIS

1 Rahmenbedingungen haben sich verändert

Die verschärften Regeln und strengeren Kontrollen beim Einsatz von Leiharbeitnehmern…

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1 Fachkräftemangel

In Zeiten großer Umbrüche wird jede Industrie durch immer schnellere Innovationszyklen gezwungen, ihre…

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Die Automatisierung ist in der Produktion kaum wegzudenken und KI sorgt für den nächsten Entwicklungsschub. Was…

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Was und wo haben Sie gelernt?
Diplomstudium der Betriebswirtschaftslehre an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt und in…

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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Bei der Einschaltung von sog. Honorarkräften stellt sich immer wieder die Frage, ob diese einer versicherungspflichtigen Beschäftigung…

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Mit BMF-Schreiben vom 8.11.2017 (IV C 5 –S 2353/08/10006:008 [2017/0918346]) wurde zur steuerlichen Behandlung von Reisekosten und…

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In vielen Sparten ist es üblich, dass sog. freie Mitarbeiter beschäftigt werden. Dies gilt insbesondere für Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten…

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VERGÜTUNG

1 BMF-Schreiben und BFH-Urteile

Der BFH hatte mit seinen Urteilen vom 30.11.2016 (VI R 2/15, AuA 1/18, S. 60, und VI R 49/14)…

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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem Hessischen LAG (Urt. v. 31.5.2017 – 18 Sa 768/16) wurde über die Frage gestritten, ob bei der Berechnung der vertraglich vereinbarten…

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Das LAG Düsseldorf (Beschl. v. 22.8.2017 – 14 TaBV 25/17) befasste sich mit dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats in Entgeltfragen.…

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Die Parteien stritten vor dem LAG Baden-Württemberg (Urt. v. 12.7.2017 – 2 Sa 2/17) über die Frage, ob die Kündigung des…

Seite 50
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RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert

In einem Fall vor dem LAG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 16.5.2017 – 7 Sa 38/17) ging es um die Frage, ob die Weiterleitung betrieblicher…

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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten als Web-Entwickler beschäftigt. Die Beklagte hat der Belegschaft später mitgeteilt…

Seite 52
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Problempunkt

Das Bundeskartellamt hatte gegen ein Stahlhandelsunternehmen mit rechtskräftigen Bescheiden Geldbußen i. H. v.…

Seite 53
Premium

Problempunkt

Die Klägerin war bei der beklagten Arbeitgeberin als Flugbegleiterin beschäftigt. Nach ihrer Elternzeit, sog.…

Seite 54
Premium

l Problempunkt

Die Parteien stritten über die Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsverhältnisses. Der Kläger wurde bei der…

Seite 55
Premium

Problempunkt

Die Muttergesellschaft der Arbeitgeberin beabsichtigte die Veräußerung von Gesellschaftsanteilen. Unter Hinweis…

Seite 56
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Problempunkt

An einem Berufskolleg bestanden erhebliche Spannungen zwischen der Geschäftsführung des Trägers, einem großen Teil…

Seite 57
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Problempunkt

Die Arbeitgeberin ist die Konzernobergesellschaft eines Krankenhauskonzerns, bei der ein Konzernbetriebsrat besteht…

Seite 58
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Problempunkt

Der Arbeitgeber stellte seinem im Außendienst tätigen Arbeitnehmer einen Dienstwagen mit einem Bruttolistenpreis…

Seite 59
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