Ausgabe 1/18

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Aktuelles zum Schwerbehindertenrecht – Bundesteilhabe­gesetz & Co.

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist bereits seit Ende 2016 in seiner ersten Umsetzungsstufe in Kraft. 2018, 2020 und 2023 folgen die nächsten Stufen.

Weitere Themen sind:

  • Keine neuen Straßensperren für Arbeiten 4.0 – Kluge Schritte wagen!
  • Betriebsprüfungen nach der AÜG-Reform – Werkverträge auf dem Prüfstand
  • Update – Nachvertragliche Wettbewerbsverbote
  • Datenschutz, Compliance und Arbeitsrecht – Überwachung von Mitarbeitern
  • Schwierige Betriebsratsverhandlungen – Umgang mit Eskalation und Einigungsstelle
  • Interview – Digitale Alternative zu Transfermaßnahmen
  • Alle Betroffenen im Boot? – HR-Technologie intern entwickeln
  • Trends im Personalmanagement – Quo vadis Mitarbeiterbeurteilung?
  • Interview – Künstliche Intelligenz: Roboter in der Chefetage
  • Selbst getragene Kosten des Arbeitnehmers – Überlassung eines Firmenwagens

Rechtsprechung:

Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen

  • Verwertungsverbot bei Überwachung mittels Keylogger (BAG)
  • Haftung für Kartellbußen (BAG)
  • Teilzeitablehnung bedarf gesetzlicher Schriftform (BAG)
  • Sachgrundlose Befristung – Tarifvertrag (BAG)
  • Ausschluss aus dem Betriebsrat wegen grober Pflichtverletzung (BAG)
  • Druckkündigung und Mediationsverfahren 57 (BAG)
  • Rechtsfolge verdeckter Arbeitnehmerüberlassung (BAG)
  • Mitbestimmung über Videoüberwachung bei Fremdarbeitgeber (BAG)
  • Minderung des privaten Nutzungsvorteils im Rahmen der 1%-Regelung (BFH)

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

an dieser Stelle von Redaktion und Verlag ein herzlicher nachträglicher Glückwunsch an den Sprecher unseres Publizistischen Beirats, Herrn…

Seite 1
Frei

Am zweiten Weihnachtsfeiertag des vergangenen Jahres beging Prof. Dr. Wolfgang Hromadka, der Sprecher des Publizistischen Beirats von AuA,…

Seite 4
Frei

BLICKPUNKT

1 Überblick: Eintretende Änderungen zum Jahreswechsel

Das Gesetz verfolgt das Ziel, die Selbstbestimmung und bessere Teilhabe von…

Seite 8
Premium

ARBEITSRECHT - Aus dem Ticker

Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien, dass seitens einer Arbeitnehmerin überwiegend künstlerische Tätigkeiten geschuldet sind,…

Seite 12
Frei

Es ist mit dem Unionsrecht unvereinbar, wenn von einem Arbeitnehmer verlangt wird, dass er zunächst Urlaub nimmt, ehe er feststellen kann, ob…

Seite 12
Frei

Sind Leiharbeitnehmer bei der Bestimmung der Zahl der in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer bei anzeigepflichtigen Massenentlassungen…

Seite 12
Frei

AKTUELL - Brennpunkt

Der Anteil der befristet Beschäftigten lag 2014 in der Privatwirtschaft bei 6,7 %, im öffentlichen Dienst bei 10,4 %; bei den…

Seite 13
Premium

ARBEITSRECHT

1 Eintritt in Arbeit durch Befristung auch künftig gewährleistet

Merkwürdig ist, dass es fast immer nur um neue Ansprüche und…

Seite 14
Premium

1 AÜG-Reform 2017 – Wie reagieren die Unternehmen?

Seit Inkrafttreten des reformierten AÜG am 1.4.2017 hat sich für Entleiher und…

Seite 16
Premium

1 Einstweilige Verfügung

Praktische Probleme im Zusammenhang mit nachvertraglichem Wettbewerbsschutz stellen sich jedoch dann, wenn der…

Seite 19
Premium

1 Grundsatzentscheidung des LG München

Der Begriff Compliance erfasst die Einhaltung von Recht, Gesetz und internen Richtlinien im…

Seite 24
Premium

1 Eskalationsgefahr frühzeitig erkennen

Mit dem wichtigen Thema Verhandeln mit dem Betriebsrat beschäftigten sich bereits zwei Beiträge in…

Seite 28
Premium

ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Der einem Schwerbehinderten gleichgestellte Kläger wurde im nicht rechtsfähigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz als…

Seite 31
Frei

Die Parteien stritten über den Verfall von Ansprüchen des Klägers auf Zahlung einer Technikerzulage. Die Voraussetzungen für diese Zulage…

Seite 31
Frei

Der Personalrat sah sich durch einen Erlass einer obersten Dienstbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen in seinen Mitbestimmungsrechten…

Seite 31
Frei

PERSONALPRAXIS

1 Rahmenbedingungen haben sich verändert

Die verschärften Regeln und strengeren Kontrollen beim Einsatz von Leiharbeitnehmern…

Seite 34
Premium

1 Fachkräftemangel

In Zeiten großer Umbrüche wird jede Industrie durch immer schnellere Innovationszyklen gezwungen, ihre…

Seite 38
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Die Automatisierung ist in der Produktion kaum wegzudenken und KI sorgt für den nächsten Entwicklungsschub. Was…

Seite 42
Frei

Was und wo haben Sie gelernt?
Diplomstudium der Betriebswirtschaftslehre an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt und in…

Seite 44
Frei

VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Bei der Einschaltung von sog. Honorarkräften stellt sich immer wieder die Frage, ob diese einer versicherungspflichtigen Beschäftigung…

Seite 46
Frei

Mit BMF-Schreiben vom 8.11.2017 (IV C 5 –S 2353/08/10006:008 [2017/0918346]) wurde zur steuerlichen Behandlung von Reisekosten und…

Seite 46
Frei

In vielen Sparten ist es üblich, dass sog. freie Mitarbeiter beschäftigt werden. Dies gilt insbesondere für Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten…

Seite 46
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VERGÜTUNG

1 BMF-Schreiben und BFH-Urteile

Der BFH hatte mit seinen Urteilen vom 30.11.2016 (VI R 2/15, AuA 1/18, S. 60, und VI R 49/14)…

Seite 47
Premium

RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem Hessischen LAG (Urt. v. 31.5.2017 – 18 Sa 768/16) wurde über die Frage gestritten, ob bei der Berechnung der vertraglich vereinbarten…

Seite 50
Frei

Das LAG Düsseldorf (Beschl. v. 22.8.2017 – 14 TaBV 25/17) befasste sich mit dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats in Entgeltfragen.…

Seite 50
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Die Parteien stritten vor dem LAG Baden-Württemberg (Urt. v. 12.7.2017 – 2 Sa 2/17) über die Frage, ob die Kündigung des…

Seite 50
Frei

RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert

In einem Fall vor dem LAG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 16.5.2017 – 7 Sa 38/17) ging es um die Frage, ob die Weiterleitung betrieblicher…

Seite 51
Frei

RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten als Web-Entwickler beschäftigt. Die Beklagte hat der Belegschaft später mitgeteilt…

Seite 52
Premium

Problempunkt

Das Bundeskartellamt hatte gegen ein Stahlhandelsunternehmen mit rechtskräftigen Bescheiden Geldbußen i. H. v.…

Seite 53
Premium

Problempunkt

Die Klägerin war bei der beklagten Arbeitgeberin als Flugbegleiterin beschäftigt. Nach ihrer Elternzeit, sog.…

Seite 54
Premium

l Problempunkt

Die Parteien stritten über die Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsverhältnisses. Der Kläger wurde bei der…

Seite 55
Premium

Problempunkt

Die Muttergesellschaft der Arbeitgeberin beabsichtigte die Veräußerung von Gesellschaftsanteilen. Unter Hinweis…

Seite 56
Frei

Problempunkt

An einem Berufskolleg bestanden erhebliche Spannungen zwischen der Geschäftsführung des Trägers, einem großen Teil…

Seite 57
Frei

Problempunkt

Die Arbeitgeberin ist die Konzernobergesellschaft eines Krankenhauskonzerns, bei der ein Konzernbetriebsrat besteht…

Seite 58
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Problempunkt

Der Arbeitgeber stellte seinem im Außendienst tätigen Arbeitnehmer einen Dienstwagen mit einem Bruttolistenpreis…

Seite 59
Frei

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