Ausgabe 11/21
Vorbereitung und Planung einer Umstrukturierung | Arbeits- und gesellschaftsrechtliche Aspekte
Privates im Büro | Wie viel sollten Arbeitgeber erlauben?
Ultima-ratio-Prinzip | Richtig reagieren bei Leistungsmängeln
Entwicklungs- und Jahresendgespräche | Muster für eine Betriebsvereinbarung
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
erneut steht das Thema Umstrukturierung im Mittelpunkt unseres Hefts. Die Bedingungen am Markt wandeln sich so rasant wie nie. Allein…
TITELTHEMA
Neue Rahmenbedingungen
Maßnahmen zur Reorganisation gehören in der Unternehmenspraxis bzw. der Unternehmensberatung unverändert zur…
AKTUELL - Brennpunkt
Nach Deutschland in einen Privathaushalt entsandte ausländische Betreuungskräfte haben Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn für geleistete…
ARBEITSRECHT
Grundsätzliches Verbot
Ein schnelles Telefonat mit dem Lieblingsitaliener, um einen Tisch für den Abend zu reservieren, die E-Mail an die…
Das klassische Setting als Einstieg
In der Praxis der Betriebe taucht häufig folgende Situation auf: Der Vorgesetzte ist mit den…
Regelungen zur täglichen Höchstarbeitszeit
Zunächst soll an dieser Stelle der Wortlaut des § 3 ArbZG zum besseren Verständnis noch einmal…
Rechtliche Rahmenbedingungen
Unter dem Begriff des Mitarbeitergesprächs wird allgemein ein in periodisch wiederkehrenden, festgelegten…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Beim BAG standen für den 15.10.2021 mehrere Verfahren zur Entscheidung an und ausnahmsweise lohnt der Blick auf diese Fälle bereits vor dem…
PERSONALPRAXIS
Ausgangslage
Wenn das Geschäftsmodell transformiert werden muss oder notwendige Sonderprojekte ins Stocken kommen, geraten viele…
Erosion alter Verhältnisse
Nach den letzten US-Präsidentenwahlen im Januar dieses Jahres hatte ich gehofft, dass die Menschheit vom…
PERSÖNLICH
Wären Sie nicht Personalerin geworden, was dann?
Dann wäre ich Humanmedizinerin bei Ärzte ohne Grenzen.
Warum haben Sie sich für Ihren…
VERGÜTUNG
Ausgangslage der Entscheidung
Die Flexibilisierung der zu leistenden Arbeitszeit liegt per se im wirtschaftlichen Interesse des…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Das BMF hat bekannt gemacht, dass die Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder nach dem Bundesreisekostengesetz zum 1.1.2022 pandemiebedingt…
Der BFH hat mit Urteil vom 16.12.2020 (VI R 35/18) entschieden, dass die erste Tätigkeitsstätte eines Gerichtsvollziehers sein Amtssitz ist.…
Der BFH hat sich im Urteil vom 19.4.2021 (VI R 8/19) mit der Frage beschäftigt, ob Sterbegeldzahlungen der Lohnsteuer unterliegen. Sterbegeld wird…
Die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen führt bekanntlich zu (geringfügigen) Steuerermäßigungen. In dem vom FG Sachsen mit Urteil vom…
Das FG Düsseldorf (Urt. v. 12.1.2021 – 10 K 2192/17 E) hatte darüber zu entscheiden, ob die zur Absicherung von Einnahmenausfällen abgeschlossene…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Der Anstellungsvertrag eines Head of Regulatory Affairs enthielt einen § 4 mit der Überschrift „Kündigung“. Die ersten fünf Absätze regelten die…
Vor dem LAG München (Urt. v. 26.8.2021 – 3 SaGa 13/21, rk.) stritten die Parteien im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber, ob…
Ein als Compliance Officer bestellter Mitarbeiter hatte eine zu Hause auf dem Handy empfangene E-Mail an seinen privaten E-Mail-Account…
Vor dem LAG Hamm (Urt. v. 11.8.2021 – 10 Sa 284/21) stritten die Parteien um die Einbeziehung sog. Restricted Stock Units („RSUs“), die die…
Das BAG entschied im Jahr 1989, dass ein Initiativrecht des Betriebsrats bei der Einführung einer technischen Einrichtung zur Leistungs- und…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über eine Verpflichtung des Arbeitgebers zur innerbetrieblichen Stellenausschreibung.
…
Problempunkt
Die beiden klagenden Arbeitnehmer sind als Wachpolizisten bei dem beklagten Land als Objektschützer angestellt. Der jeweilige…
Problempunkt
Der Kläger ist bei dem beklagten Krankenhausbetreiber seit 1980 als Krankenpfleger beschäftigt. Im Jahr 2002 absolvierte er…
Problempunkt
Die Beteiligte K absolvierte ab dem 1.8.2013 ein duales Studium der Betriebswirtschaft an der Fachhochschule Münster. Das…
Problempunkt
Die Klägerin war bei der Beklagten seit Januar 1996 beschäftigt, zuletzt als Kanzleivorsteherin mit einer monatlichen…
Problempunkt
Der Kläger war beim Beklagten als Grafiker in Vollzeit beschäftigt. Ab Dezember 2020 arbeiteten die sonst im Büro tätigen…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten im einstweiligen Verfügungsverfahren darüber, ob der Betriebsrat einen Kostenvorschuss, hilfsweise…