Ausgabe 11/21

Bild: fidaolga/stock.adobe.com

Vorbereitung und Planung einer Umstrukturierung | Arbeits- und gesellschaftsrechtliche Aspekte
Privates im Büro | Wie viel sollten Arbeitgeber erlauben?
Ultima-ratio-Prinzip | Richtig reagieren bei Leistungsmängeln
Entwicklungs- und Jahresendgespräche | Muster für eine Betriebsvereinbarung

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

erneut steht das Thema Umstrukturierung im Mittelpunkt unseres Hefts. Die Bedingungen am Markt wandeln sich so rasant wie nie. Allein…

Seite 1
Frei

TITELTHEMA

Neue Rahmenbedingungen

Maßnahmen zur Reorganisation gehören in der Unternehmenspraxis bzw. der Unternehmensberatung unverändert zur…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Nach Deutschland in einen Privathaushalt entsandte ausländische Betreuungskräfte haben Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn für…

Seite 13
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ARBEITSRECHT

Grundsätzliches Verbot

Ein schnelles Telefonat mit dem Lieblingsitaliener, um einen Tisch für den Abend zu reservieren, die E-Mail an…

Seite 14
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Das klassische Setting als Einstieg

In der Praxis der Betriebe taucht häufig folgende Situation auf: Der Vorgesetzte ist…

Seite 18
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Regelungen zur täglichen Höchstarbeitszeit

Zunächst soll an dieser Stelle der Wortlaut des § 3 ArbZG zum besseren…

Seite 26
Frei

Rechtliche Rahmenbedingungen

Unter dem Begriff des Mitarbeitergesprächs wird allgemein ein in periodisch wiederkehrenden, festgelegten…

Seite 30
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Beim BAG standen für den 15.10.2021 mehrere Verfahren zur Entscheidung an und ausnahmsweise lohnt der Blick auf diese Fälle bereits…

Seite 36
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PERSONALPRAXIS

Ausgangslage

Wenn das Geschäftsmodell transformiert werden muss oder notwendige Sonderprojekte ins Stocken kommen, geraten viele…

Seite 38
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Erosion alter Verhältnisse

Nach den letzten US-Präsidentenwahlen im Januar dieses Jahres hatte ich gehofft, dass die…

Seite 41
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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personalerin geworden, was dann?

Seite 44
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VERGÜTUNG

Ausgangslage der Entscheidung

Die Flexibilisierung der zu leistenden Arbeitszeit liegt per se im wirtschaftlichen Interesse des…

Seite 46
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Das BMF hat bekannt gemacht, dass die Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder nach dem Bundesreisekostengesetz zum 1.1.2022…

Seite 49
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Der BFH hat mit Urteil vom 16.12.2020 (VI R 35/18) entschieden, dass die erste Tätigkeitsstätte eines Gerichtsvollziehers sein…

Seite 49
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Der BFH hat sich im Urteil vom 19.4.2021 (VI R 8/19) mit der Frage beschäftigt, ob Sterbegeldzahlungen der Lohnsteuer unterliegen.…

Seite 49
Frei

Die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen führt bekanntlich zu (geringfügigen) Steuerermäßigungen. In dem vom FG Sachsen mit…

Seite 49
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Das FG Düsseldorf (Urt. v. 12.1.2021 – 10 K 2192/17 E) hatte darüber zu entscheiden, ob die zur Absicherung von Einnahmenausfällen…

Seite 49
Frei

RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Der Anstellungsvertrag eines Head of Regulatory Affairs enthielt einen § 4 mit der Überschrift „Kündigung“. Die ersten fünf Absätze…

Seite 50
Frei

Vor dem LAG München (Urt. v. 26.8.2021 – 3 SaGa 13/21, rk.) stritten die Parteien im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber, ob…

Seite 50
Frei

Ein als Compliance Officer bestellter Mitarbeiter hatte eine zu Hause auf dem Handy empfangene E-Mail an seinen privaten E-Mail-…

Seite 50
Frei

Vor dem LAG Hamm (Urt. v. 11.8.2021 – 10 Sa 284/21) stritten die Parteien um die Einbeziehung sog. Restricted Stock Units („RSUs“),…

Seite 51
Frei

Das BAG entschied im Jahr 1989, dass ein Initiativrecht des Betriebsrats bei der Einführung einer technischen Einrichtung zur…

Seite 51
Frei

RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die Beteiligten streiten über eine Verpflichtung des Arbeitgebers zur innerbetrieblichen…

Seite 52
Premium

Problempunkt

Die beiden klagenden Arbeitnehmer sind als Wachpolizisten bei dem beklagten Land als Objektschützer…

Seite 53
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Problempunkt

Der Kläger ist bei dem beklagten Krankenhausbetreiber seit 1980 als Krankenpfleger beschäftigt. Im Jahr 2002…

Seite 54
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Problempunkt

Die Beteiligte K absolvierte ab dem 1.8.2013 ein duales Studium der Betriebswirtschaft an der Fachhochschule…

Seite 56
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Problempunkt

Die Klägerin war bei der Beklagten seit Januar 1996 beschäftigt, zuletzt als Kanzleivorsteherin mit einer monatlichen…

Seite 57
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Problempunkt

Der Kläger war beim Beklagten als Grafiker in Vollzeit beschäftigt. Ab Dezember 2020 arbeiteten die sonst im Büro tätigen…

Seite 58
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Problempunkt

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Verfügungsverfahren darüber, ob der Betriebsrat einen…

Seite 60
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