Ausgabe 12/21
Prozessarbeitsverhältnis | Finanzielle Risikominimierung
Mobile Arbeit und New Work | Überblick zur aktuellen rechtlichen Entwicklung
Druckmittel: Auskunft über personenbezogene Daten | Art. 15 DSGVO im Kündigungsschutzprozess
Stichtagsregelungen bei Sonderzahlungen | Neue Gestaltungsspielräume für Arbeitgeber?
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
wo arbeiten Sie gerade – zu Hause, im Urlaub, mobil in der Bahn oder (noch) im Büro? Ob wir wollen oder nicht, es wird zukünftig…
Seit 2010 leben wir nun ganz offiziell im digitalen Zeitalter, nicht mehr im industriellen. Das bedeutet weniger, uns auf neue Technologien…
TITELTHEMA
Das Annahmeverzugslohnrisiko bei Kündigung
Gem. § 615 Satz 1 BGB kann der Dienstverpflichtete für die infolge des Verzugs nicht…
AKTUELL - Brennpunkt
Ein Tarifvertrag, der von den Arbeitsvertragsparteien in Bezug genommen ist, enthält u. a. folgende Regelungen:
„Die regelmäßige…
ARBEITSRECHT
Babylonische Begriffsvielfalt und Definitionen
Telearbeit ist definiert in § 2 Abs. 7 ArbStättV. Wenn der Arbeitnehmer zu Hause einen „…
Woraus ergeben sich die Auskunftsansprüche?
Nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO hat jede Person das Recht, Auskunft über die Verarbeitung ihrer…
Ausgestaltung
Kabotage ist gewerblicher Güterkraftverkehr mit Be- und Entladeort in einem Staat, dem sog. Aufnahmemitgliedstaat, durch…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Im Streit stand, ob der klagende Beschäftigte einen Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitvertrags hatte. Zugrunde lag die folgende…
Die Klägerin begehrte von ihrem Arbeitgeber die Zahlung einer höheren Jahressonderzahlung gem. § 20 TV-L. Hintergrund war, dass sie zunächst vom 1…
Die Klägerin war in mehreren befristeten Arbeitsverhältnissen bei der Beklagten als Sporttrainerin tätig und begehrte eine höhere Stufenzuordnung…
Das BAG wechselt seine Rechtsprechung und hält die Mehrarbeits- und Überstundenregelung für Teilzeitbeschäftigte des § 7 Abs. 6 TVöD für wirksam (…
PERSONALPRAXIS
Theoriebasis
Gewissenhaftigkeit ist – neben Offenheit, Extraversion, Verträglichkeit und Neurotizismus – eines von fünf…
Kulturentwicklung und Macht
Es gibt zwei grundlegende Formen, wie Paare, Gruppen, Organisationen und Gesellschaften die Machtfrage lösen…
PERSÖNLICH
VERGÜTUNG
Was sind Stichtagsklauseln?
Die Verwendung sog. Stichtagsklauseln stellt in der arbeitsrechtlichen Welt keine Seltenheit dar. Es handelt…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen kann Arbeitszeit oder Arbeitsentgelt in einem Wertguthaben angespart werden, das zu einer späteren…
Bei einer Gehaltspfändung muss der Arbeitgeber den pfändbaren Anteil des Arbeitseinkommens einbehalten und an den Gläubiger weiterreichen.
…
Dem BVerfG liegt bekanntlich die Frage zur Entscheidung vor, ob die gegenwärtige Rentenbesteuerung möglicherweise verfassungswidrig ist. Bund und…
Die Übertragung von Pensionszusagen von einem Rechtsträger auf einen anderen Rechtsträger ist immer mit Risiken behaftet und sollte vor dem…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Die beklagte Arbeitgeberin legte die Voraussetzungen alternierender Telearbeit in einer Betriebsvereinbarung fest. Es war u. a. vorgesehen, dass…
Der Antragsteller, der für den Gemeinschaftsbetrieb der Antragsgegnerinnen gebildete örtliche Betriebsrat, verfolgte mit seinen Anträgen vor dem…
Vor dem LAG Hamburg (Urt. v. 10.6.2021 – 8 Sa 22/20) stritten die Parteien über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung sowie einen…
Widerspricht der Betriebsrat einer ordentlichen Kündigung frist- und ordnungsgemäß und hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhoben, muss…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
In der Rechtssache C-580/19 befasste sich der EuGH mit einem verbeamteten Feuerwehrmann der Stadt Offenbach am Main, der…
Problempunkt
Eine Deutschmarokkanerin, die als Muslima in der Öffentlichkeit ein Kopftuch trägt, wurde vor Aufnahme ihres Referendariats…
Problempunkt
Die Beklagte ist eine öffentliche Arbeitgeberin und hatte eine Stelle ausgeschrieben, auf welche sich der Kläger erfolglos…
Problempunkt
Vor dem Hintergrund eines virulenten Fachkräftemangels sowie einer fortschreitenden Überalterung der Gesellschaft rückt…
Problempunkt
Zahlreiche Arbeitnehmer sind bei der Arbeitgeberin im Homeoffice tätig. Die Arbeitgeberin hat diesen nunmehr einen anderen…
Problempunkt
Die Parteien streiten darüber, ob der Arbeitgeber verpflichtet ist, Auslandsarbeit zu genehmigen. Die Beklagte erbringt…
Problempunkt
Der klagende Landkreis ist öffentlich-rechtlicher Träger des bodengebundenen Rettungsdienstes einschließlich der…
Problempunkt
Der 1970 geborene Kläger war Geschäftsführer des Fachhandelsunternehmens D GmbH. Er hatte für seine Firmenkunden eine…
SERVICE - Kurz gefragt
Wir haben mit Maximilian Wittig, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner der Kanzlei Wittig Ünalp, über die betriebliche Weihnachtsfeier…
SERVICE - Veranstaltungen
Die Corona-Pandemie war die bislang größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Nun ist zumindest ein Ende der gesundheitlichen Risiken in Sicht…