Ausgabe 1/22

Jobrotation | Mitarbeiterbindung und -entwicklung
Corona: Aktuelle Arbeitgeberpflichten | Verschärftes IfSG, verlängerte Corona-ArbSchV und Pandemie-Rechtsprechung
Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit | Rechtliche Herausforderungen im digitalen Zeitalter
Update Rufbereitschaft, Wegezeiten, Umkleidezeiten | Arbeitszeit in der Grauzone
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
Corona wütet weiter in den verschiedensten Varianten u. a. durch unsere Krankenhäuser, Seniorenheime, Schulen und Kitas. Unser aller Leben ist…
Nachhaltig, fair und sozial sind drei viel gebrauchte Attribute im Koalitionsvertrag der neuen Regierung, auch im Kapitel „IV. Respekt, Chancen…
TITELTHEMA
Definition und Ziel der Jobrotation
Jobrotation bedeutet, dass Führungskräfte vorübergehend auf einem anderen Arbeitsplatz in einem…
AKTUELL - Brennpunkt
Gem. § 1 Abs. 1 MiLoG haben jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts durch den Arbeitgeber mindestens…
ARBEITSRECHT
Verlängerung Corona-ArbSchVO
Die auf § 18 Abs. 3 ArbSchG gestützte Corona-ArbSchV war an die epidemische Lage von…
Erschütterung des Beweiswerts
Nach den allgemeinen Beweislastregeln muss der Arbeitnehmer, der einen Entgeltfortzahlungsanspruch nach §…
Vergütungsfragen nicht gesetzlich geregelt
Das ArbZG ist ein öffentlich-rechtliches Arbeitsschutzrecht. Es beruht auf…
Von der Linien- zur agilen Organisation
Insbesondere angesichts der durch Markt und Wettbewerb gegebenen Veränderungsnotwendigkeit…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Die Klägerin wurde seit September 2014 als Musikschullehrerin mit Unterbrechungen im Schuldienst des beklagten Landes nach dem TV-L…
Das BAG hatte in einem zweiten Urteil, das ebenfalls am 15.10.2021 erging (6 AZR 268/20), zur Stufenzuordnung zu entscheiden. Es ging…
Die Klägerin ist bei der Beklagten in einer Drei-Tage-Woche außerhalb des öffentlichen Dienstes beschäftigt. Auf der Basis einer Sechs…
PERSONALPRAXIS
Mission Impossible?
„Das Gegenteil von schlecht muss nicht gut sein – es kann noch schlechter sein.“ (Watzlawick, 2021…
Wie es um die Mitarbeiterbindung steht
In den letzten 20 Jahren hat das Gallup Institut auch für Deutschland die Werte…
VERGÜTUNG
Ausgangssituation
Die mit einem zur privaten Nutzung zur Verfügung gestellten Firmenwagen durchgeführten Fahrten zwischen der Wohnung des…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Der BFH (Urt. v. 2.9.2021 – VI R 19/19) hatte sich mit der Einordnung von Zahlungen aufgrund eines Langzeitvergütungsmodells zu…
Aufgrund der Änderungen durch das Fondsstandortgesetz vom 3.6.2021 (siehe dazu AuA 6/21, S. 49) hat das BMF das bisherige BMF-…
Mit Meldung vom 27.9.2021 hat das BMF die Übersicht für die ab 1.1.2022 geltenden Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und…
Das LSG Bayern hatte mit Urteil vom 22.9.2021 (L 16 BA 11/20) die Frage zu entscheiden, ob steuerfreie Pauschalen, die nach der…
Mit Urteil vom 3.2.2021 (4 K 1106/17) hatte sich das FG Niedersachsen mit dem Begriff des weiträumigen Tätigkeitsgebiets i. S. d. § 9…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Der Inhaber der einzigen Allgemeinarztpraxis am Ort beschäftigte vier angestellte Mitarbeiterinnen. Er hatte für die Zeit vom Freitag…
Vor dem LSG Baden-Württemberg (Urt. v. 20.4.2021 – L 9 BA 1381/18) stritten die Parteien darüber, ob ein freiberuflicher IT-Berater in…
Nach § 18 Abs. 1 BEEG darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit verlangt worden ist, nicht…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Parteien streiten um die Kürzung von Urlaubsansprüchen infolge von Kurzarbeit. Die Klägerin ist in…
Problempunkt
Die Klägerin ist Akademikerin, über 60 Jahre alt und bei der Beklagten bereits langjährig in Teilzeit…
Problempunkt
Der Kläger war aufgrund eines unbefristeten Arbeitsvertrags seit dem 15.10.2014 bei der beklagten…
Problempunkt
Der Kläger war zwischen 1965 und 1998 bei der Beklagten im höheren Management tätig. Nach der für ihn…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über die Einsetzung einer Einigungsstelle wegen der Beschwerde der Arbeitnehmerin B…
Problempunkt
Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit einer außerordentlichen und einer hilfsweise ordentlichen…
Problempunkt
Im vorliegenden Fall bestanden zwischen den Betriebsparteien insbesondere Rahmenbetriebsvereinbarungen zur…
SERVICE - Kurz gefragt
Rechtsanwältinnen sind in der Google-Suche…
Whistleblower bzw. Hinweisgeber sind in aller Munde – und dies nicht erst seit den Enthüllungen von Edward Snowden oder Wikileaks-Gründer Julian…