Ausgabe 10/21
Gewerkschaften im Betrieb | Digitales Zugangsrecht regeln
Geänderte Corona-ArbeitsschutzVO | Was ist neu?
Restrukturierung ohne betriebsbedingte Kündigung | Personalabbau mit Transfergesellschaft gestalten
Sozialpartnerverhandlungen | Learnings und rechtlicher Rahmen im New Normal
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
seit September haben wir ein neues Angebot für Sie: Ganz aktuell informieren wir Sie zweimal in der Woche in einem Podcast zu aktuellen…
TITELTHEMA
Legislative Low Performance
Die Corona-Pandemie hat das Arbeitsrecht- und -modelle auf den Kopf gestellt (Stück/Wein, AuA 4/20, S. 200).…
AKTUELL - Brennpunkt
Bei der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung handelt es sich um eine Privaturkunde i. S. v. § 416 ZPO.
Danach begründen Privaturkunden, sofern…
ARBEITSRECHT
Was weiterhin gilt
1. Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise…
Was ist Mobbing?
Mobbing kann enorme Auswirkungen auf die Arbeitsatmosphäre, die Arbeitsergebnisse und die Gesundheit der Betroffenen…
Transfergesellschaften als Restrukturierungsinstrument
Als klassisches Restrukturierungsinstrument haben sich unter dem zunehmenden…
Grenzen der Vertragsfreiheit
Im Arbeitsrecht gilt grundsätzlich Vertragsfreiheit. Dennoch geht man davon aus, dass im Arbeitsverhältnis…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Das LAG Sachsen-Anhalt hat mit seinem Urteil (v. 13.7.2021 – 5 Sa 350/20 E) die Entscheidung in der Sache ausgesetzt. Hintergrund ist die…
Der Kläger begehrte die Vergütung aus der Entgeltgruppe P 14. Denn er habe verschiedene organisatorisch getrennte Abteilungen neben der „…
In diesem Fall des LAG Schleswig-Holstein (Urt. v. 6.7.2021 – 2 Sa 73 öD/21, rk.) erkrankte die Klägerin ab dem 24.7.2019 dauerhaft und stritt…
PERSONALPRAXIS
Rechtlicher Rahmen
Mit Beginn der Corona-Pandemie sahen sich der Gesetzgeber und vor allem Arbeitgeber, Sozialpartner und Berater mit der…
Veränderte Ausgangslage
Seit einigen Jahren erleben wir eine ausschweifende Debatte über die zunehmende Dynamik unserer Wirtschaft,…
Frau Rasmussen, warum befassen Sie sich ausgerechnet mit dem Thema Macht und Machtmissbrauch?
Ich arbeite seit 1993 mit Führungskräften…
VERGÜTUNG
Herleitung des Ausgleichs und Rechtslage bis 2009
Den Wertausgleich bei der Scheidung hinsichtlich der in der Ehezeit erworbenen Anteile…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Bei der Klägerin, einer Kanal- und Rohrreinigungsfirma, war ein Mitarbeiter beschäftigt, der das Arbeitsverhältnis zunächst gekündigt hatte.…
Wer keinen anderen Arbeitsplatz zur Verfügung hat als sein häusliches Arbeitszimmer, kann die Kosten für das Arbeitszimmer als Werbungskosten…
Das FG Sachsen-Anhalt hat sich im Beschluss vom 14.6.2021 (3 V 276/21) mit der Frage beschäftigt, ob die Schenkung von GmbH-Anteilen an leitende…
Führt der Übertrag einer Pensionszusage eines Gesellschafter-Geschäftsführers von der zusagenden GmbH auf einen Pensionsfonds zum Zufluss von…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Vor dem LAG Düsseldorf (Urt. v. 26.3.2021 – 6 Sa 746/20, rk.) klagte eine Sales Representative auf Teilzeit während der Elternzeit. In Erwartung…
Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung nach dem EntgFG hat der Arbeitnehmer darzulegen und erforderlichenfalls zu…
Die Arbeitsvertragsparteien hatten sich nach Ausspruch einer außerordentlichen Arbeitgeberkündigung vor dem Arbeitsgericht darauf verständigt,…
In einem zunächst sehr positiv verlaufenden Arbeitsverhältnis kam es zunehmend zu Problemen in der Kommunikation. Da der Arbeitgeber dem Wunsch…
Vor dem LAG Düsseldorf (Beschl. v. 23.6.2020 – 3 TaBV 65/19, rk.) stritten die Betriebsparteien über ein in einer Gesamtbetriebsvereinbarung…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Der Arbeitnehmer, ein Personalleiter, und der Arbeitgeber hatten am 12.9.2018 einen Aufhebungsvertrag geschlossen, wonach das…
Problempunkt
Geht das Arbeitsverhältnis nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgrund eines Betriebsübergangs gem. § 613a BGB auf den…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über die dauerhafte Überlassung von Bruttoentgeltlisten. Die Arbeitgeberin ist ein Unternehmen im…
Problempunkt
Der Kläger ist Niederlassungsberater in einer Bezirksstelle der Beklagten, einer kassenärztlichen Vereinigung. Zu seinen…
Problempunkt
Die antragsstellende Arbeitgeberin erbringt Fahrdienstleistungen im öffentlichen Personennahverkehr in Berlin. Sie ist im…
Problempunkt
Die Beklagte hatte das Arbeitsverhältnis des bei ihr als Schlosser beschäftigten Klägers zum 30.9.2015 gekündigt. Die dagegen…
Problempunkt
Der klagende Rechtsanwalt begehrt von der Beklagten Auskunft und anschließende Zahlung von Honoraren. Vorliegend streiten die…
Problempunkt
Die Parteien streiten darüber, ob die schwerbehinderte Klägerin gesundheitlich als Luftsicherheitsassistentin am Flughafen D…
Problempunkt
Die klagende Arbeitgeberin, die im Streitzeitraum Januar 2011 bis Dezember 2014 ca. 20 Arbeitnehmer beschäftigte, hatte es…
SERVICE – Kurz gefragt
Aufgrund der noch immer andauernden Pandemie haben Studierende des Studiengangs Betriebswirtschaft und Unternehmensführung im Rahmen des Kurses „…
SERVICE – Veranstaltungen
Am ersten Tag, dem 15. Februar, starten wir –wie gewohnt – gegen 10:00 Uhr mit der Begrüßung durch den Arbeitgeberpräsidenten Dr. Rainer…